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Zugeparkte Garagenaus- bzw. Garageneinfahrt in der Josephskirchstraße

Vorlagentyp: OFSPD
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu Josephskirchstraße per E-Mail

Inhalt

Antrag vom 21.09.2004, OF 1033/9

Betreff:

Zugeparkte Garagenaus- bzw. Garageneinfahrt in der Josephskirchstraße

In einer E-Mail beschwerte sich ein Anwohner der Josephskirchstr. 10 darüber, dass mehrmals im Monat die Garagenaus- bzw. Garageneinfahrt zu geparkt sei, obwohl am Eingangstor eine Beschilderung sichtbar und leserlich angebracht sei. Bei einer Überprüfung am 21.09.2004 durch ein Ortsbeiratsmitglied fand sich dieser Zustand bestätigt.

Der Ortsbeirat 9 fordert daher den Magistrat auf,

die Garagenaus- bzw. Garageneinfahrt durch entsprechende Vorkehrungen - wie z.B. durch Poller oder Bodenmarkierungen - abzusichern.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2004Sie sind hier
    OFOF 1033/9Zugeparkte Garagenaus- bzw. Garageneinfahrt in der Josephskirchstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Oktober 2004OMOM 3099Zugeparkte Garagenaus- beziehungsweise Garageneinfahrt in der JosephskirchstraßeDirektanregung
  3. 17. November 2004Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1245Zugeparkte Garagenaus- beziehungsweise Garageneinfahrt in der JosephskirchstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3099 2004 Die Vorlage OF 1033/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "durch Poller oder" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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