Höchst: Verbleib der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung/ Mainufer dauerhaft ermöglichen
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wurde seitens des Eigentümers, eines in der Niddamündung befindlichen Hausbootes darüber informiert, dass der Magistrat langjährig bestehende Duldungen (sowie zugehörigen Schriftverkehr) zum dauerhaften Verbleib der Boote/ des Bootes aufheben und die Boote folglich unter Einhaltung einer Fristsetzung durch die Eigentümer entfernen lassen möchte.
Die Thematik des dauerhaften Verbleibs wurde bereits in vergangenen Legislaturperioden diskutiert. Der Ortsbeirat sprach sich seinerzeit für einen Erhalt und dauerhaften Verbleib der Boote aus.
Unter dem Aspekt, dass das Ensemble der Hausboote das Stadtbild von Höchst prägt, Gastronomie beherbergt und die Boote zugleich als "identitätstiftend" erscheinen, sollte unbedingt der dauerhafte Verbleib, der im Frankfurter Westen beliebten Boote ämterübergreifend unter Einhaltung der geltenden emissionsrechtlichen Bestimmungen ermöglicht werden.
Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten:
- die bestehenden Duldungen zum dauerhaften Verbleib der Boote fortbestehen zu lassen
- zu prüfen, ob die Duldungen in eine entsprechende Genehmigung umgewandelt werden kann. Hierbei sollte dafür Sorge getragen werden, dass dadurch keine zusätzlichen Auflagen zum bereits bestehenden Regelwerk entstehen, die einen Verbleib gefährden.
Begründung
Gastronomieboote an der Niddamündung/ Mainufer dauerhaft ermöglichen Der Ortsbeirat wurde seitens des Eigentümers, eines in der Niddamündung befindlichen Hausbootes darüber informiert, dass der Magistrat langjährig bestehende Duldungen (sowie zugehörigen Schriftverkehr) zum dauerhaften Verbleib der Boote/ des Bootes aufheben und die Boote folglich unter Einhaltung einer Fristsetzung durch die Eigentümer entfernen lassen möchte. Die Thematik des dauerhaften Verbleibs wurde bereits in vergangenen Legislaturperioden diskutiert. Der Ortsbeirat sprach sich seinerzeit für einen Erhalt und dauerhaften Verbleib der Boote aus. Unter dem Aspekt, dass das Ensemble der Hausboote das Stadtbild von Höchst prägt, Gastronomie beherbergt und die Boote zugleich als "identitätstiftend" erscheinen, sollte unbedingt der dauerhafte Verbleib, der im Frankfurter Westen beliebten Boote ämterübergreifend unter Einhaltung der geltenden emissionsrechtlichen Bestimmungen ermöglicht werden. Dem vorausgeschickt
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2024Sie sind hierOFOF 1033/6Höchst: Verbleib der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung/ Mainufer dauerhaft ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Mai 2024OMOM 5523Höchst: Verbleib der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung/Mainufer dauerhaft ermöglichenDirektanregung
- 8. November 2024Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1930Höchst: Verbleib der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung/Mainufer dauerhaft ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme