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Höchst: Verbleib der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung/Mainufer dauerhaft ermöglichen

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat prüft derzeit die Situation der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung und führt Gespräche mit den Nutzern. Eine Entscheidung über die zukünftige Regelung steht noch aus, jedoch gibt es keine Pläne, den bestehenden Vertrag mit der Schiffsgastronomiegesellschaft zu beenden.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat ist derzeit in direkten Gesprächen mit dem Nutzer eines der Hausboote. Aktuell wird die Sach- und Rechtslage unter Berücksichtigung aller Aspekte bewertet. Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen ist noch nicht getroffen. Es bestehen seitens des Magistrats derzeit keine Planungen den bestehenden Gestattungsvertrag mit der Schiffsgastronomiegesellschaft Schlott mbH zu beenden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2024OFOF 1033/6Höchst: Verbleib der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung/ Mainufer dauerhaft ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 2024OMOM 5523Höchst: Verbleib der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung/Mainufer dauerhaft ermöglichenDirektanregung
  3. 8. November 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 1930Höchst: Verbleib der Haus- und Gastronomieboote an der Niddamündung/Mainufer dauerhaft ermöglichen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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