Höchst: Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, die Installation von Tempomesstafeln an Schulen im Stadtgebiet Höchst zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. Dies soll dazu beitragen, die Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Nähe von Schulen zu reduzieren und die Sicherheit der Schüler zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Im Zuge der vergangenen Regionalratssitzung wurde seitens der Landespolizei auf die häufigen Tempoüberschreitungen an Schulen im Stadtgebiet Höchst hingewiesen. Neben dem Instrument der temporären Geschwindigkeitskontrollen sei auch die Installation von Tempomesstafeln eine wirksame Methode, um präventiv auf die Überschreitungen hinzuweisen.
Bereits in vielen anderen Stadtteilen und Nachbarkommunen wird mit Tempomesstafeln gearbeitet. Aus Presseberichtserstattungen geht hervor, dass nach Installation der Messtafeln ein zu großes Teilen eine Verbesserung des Problems erzielt werden konnte.
Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten:
- Zu prüfen und zu berichten, ob die Installation von Messtafeln in Straßenbereichen entlang von Schulen im Stadtgebiet Höchst ermöglicht werden kann.
- Im Falle eines positiven Ergebnisses eigenständig die Installation der Messtafeln zu veranlassen.
- Im Falle, dass nur ein gewisses Kontigent an Tafeln für das Stadtgebiet Frankfurt vorhanden ist und die Messtafeln an verschiedenen Stellen zum Einsatz kommen (ähnlich den mobilen Blitzern) dafür Sorge zu tragen, dass auch im Stadtgebiet Höchst eine zeitweise Installation vorgenommen wird.
Quelle: https://bnn.de/mittelbaden/rastatt/danziger-strasse-in-rastatt-warum-sind-die-te mpo-smileys-ausser-betrieb
Begründung
Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisen Im Zuge der vergangenen Regionalratssitzung wurde seitens der Landespolizei auf die häufigen Tempoüberschreitungen an Schulen im Stadtgebiet Höchst hingewiesen. Neben dem Instrument der temporären Geschwindigkeitskontrollen sei auch die Installation von Tempomesstafeln eine wirksame Methode, um präventiv auf die Überschreitungen hinzuweisen. Bereits in vielen anderen Stadtteilen und Nachbarkommunen wird mit Tempomesstafeln gearbeitet. Aus Presseberichtserstattungen geht hervor, dass nach Installation der Messtafeln ein zu großes Teilen eine Verbesserung des Problems erzielt werden konnte. Dem vorausgeschickt
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Mai 2024Sie sind hierOFOF 1015/6Höchst: Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Mai 2024OMOM 5512Höchst: Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisenDirektanregung
- 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1861Höchst: Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme