Höchst: Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Installation von Tempomesstafeln an Schulen im Stadtteil Höchst zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Dies soll dazu beitragen, die häufigen Geschwindigkeitsüberschreitungen an Schulen zu reduzieren und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Im Zuge der vergangenen Regionalratssitzung wurde seitens der Landespolizei auf die häufigen Tempoüberschreitungen an Schulen im Stadtteil Höchst hingewiesen. Neben dem Instrument der temporären Geschwindigkeitskontrollen sei auch die Installation von Tempomesstafeln eine wirksame Methode, um präventiv auf die Überschreitungen hinzuweisen.
Bereits in vielen anderen Stadtteilen und Nachbarkommunen wird mit Tempomesstafeln gearbeitet. Aus Presseberichtserstattungen geht hervor, dass nach Installation der Tempomesstafeln zu großen Teilen eine Verbesserung des Problems erzielt werden konnte.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten,
- zu prüfen und zu berichten, ob die Installation von Tempomesstafeln in Straßenbereichen entlang von Schulen im Stadtteil Höchst ermöglicht werden kann;
- im Falle eines positiven Ergebnisses eigenständig die Installation der Tempomesstafeln zu veranlassen;
- im Falle, dass nur ein gewisses Kontingent an Tempomesstafeln für das Stadtgebiet Frankfurt vorhanden ist und die Tempomesstafeln an verschiedenen Stellen zum Einsatz kommen (ähnlich den mobilen Blitzern), dafür Sorge zu tragen, dass auch im Stadtteil Höchst eine zeitweise Installation vorgenommen wird.
Quelle: https://bnn.de/mittelbaden/rastatt/danziger-strasse-in-rastatt-warum-sind-die-te mpo-smileys-ausser-betrieb
Begründung
an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisen Im Zuge der vergangenen Regionalratssitzung wurde seitens der Landespolizei auf die häufigen Tempoüberschreitungen an Schulen im Stadtteil Höchst hingewiesen. Neben dem Instrument der temporären Geschwindigkeitskontrollen sei auch die Installation von Tempomesstafeln eine wirksame Methode, um präventiv auf die Überschreitungen hinzuweisen. Bereits in vielen anderen Stadtteilen und Nachbarkommunen wird mit Tempomesstafeln gearbeitet. Aus Presseberichtserstattungen geht hervor, dass nach Installation der Tempomesstafeln zu großen Teilen eine Verbesserung des Problems erzielt werden konnte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Mai 2024OFOF 1015/6Höchst: Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Mai 2024Sie sind hierOMOM 5512Höchst: Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisenDirektanregung
- 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1861Höchst: Auf Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stadtteilschulen per Tempomesstafel hinweisenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats