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Umweltfahrkarten für den ÖPNV einführen

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

einführen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten umfangreich zu prüfen bzw. prüfen zu lassen und zu berichten, ob es möglich ist Umweltfahrkarten in Frankfurt am Main einzuführen. Eine Umweltfahrkarte soll an den Tagen größter Feinstaub- und Stickoxidbelastung gültig sein (vermutlich häufiger in der Periode September bis März) und deutlich unter dem eigentlichen Preis liegen, um an diesen Tagen den ÖPNV besonders attraktiv zu machen. Hierzu sind bitte zudem folgende Fragen zu beantworten: - Wie oft werden EU-Grenzwerte von Luftschadstoffen (besonders Feinstaub und Stickoxide) in Frankfurt am Main durchschnittlich im Jahr überschritten? Betrachtungszeitraum: vergangene 3 Jahre - Wie oft im Jahr wird der Grenzwert für die Luftschadstoffe im Jahr fast überschritten (Abweichung in Höhe von 10 %)? - Wie ist die Prognose zur Entwicklung des Stickoxid- und Feinstaubwertes generell in der Luft in den nächsten 10 Jahren in Frankfurt unter Berücksichtigung verschiedener Szenarien? Falls noch keine Studien vorhanden sind, ist es wünschenswert, dass unabhängig von dieser Anfrage das Grünflächenamt hierzu die Erstellung von Prognosen veranlasst. - In welchem Zeitraum finden die Überschreitungen der EU-Grenzwerte üblicherweise statt (nach Monaten und Wochentagen aufschlüsseln)? - Ist es möglich die EU-Grenzwertüberschreitung bereits morgens oder am Vortag vorherzusagen? Wenn ja, wie? - Welcher Prozess würde sich eignen, um den Stickoxid-/Feinstaubalarm auszulösen? - Welche konkreten Möglichkeiten zur Informierung der Fahrgäste gibt es (z. B. App, Fahrscheinautomat, Homepage)? - Ist eine automatisierte Reduzierung des Fahrkartenpreises an den Automaten möglich an den Tagen, an welchen der Grenzwert voraussichtlich überschritten wird? - Ist neben einer UmweltTageskarte und einem UmweltEinzelfahrschein auch eine UmweltWochenkarte möglich und sinnvoll? - Welche Preisreduktion für die Umweltfahrkarten ist aus der Sicht des Magistrats möglich und wie kann diese finanziert werden? Hierbei soll explizit auf eine Halbierung des Preises eingegangen werden. - Falls Umweltfahrkarten eingeführt werden, welche durch die Stadt Frankfurt am Main beschlossenen internen Grenzwerte wären sinnvoll, um die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner zu wahren? - Was sollte bei der Einführung von Umweltfahrkarten darüber hinaus beachtet werden? Zur Klärung der genannten Fragen, könnte ergänzend mit den zuständigen Stellen in Stuttgart Rücksprache gehalten werden. Dort wurde bereits ein FeinstaubTicket eingeführt. In Anbetracht der umfangreichen Anfrage, wird mit einer ausführlichen Antwort des Magistrats erst nach den üblichen drei Monaten, jedoch vor Ablauf der 6-Monats-Frist gerechnet. Begründung: In Anbetracht der erhöhten Stickoxidwerte und Feinstaubbelastung in Frankfurt müssen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um eine gesunde und umweltfreundliche Stadt zu schaffen. Eine dieser Maßnahmen kann die Einführung einer Umweltfahrkarte sein. Hierzu müssen zunächst verschiedene Parameter eruiert und bewertet werden.

Inhalt

Antrag vom 03.08.2019, OF 1015/1

Betreff: Umweltfahrkarten für den ÖPNV einführen

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten umfangreich zu prüfen bzw. prüfen zu lassen und zu berichten, ob es möglich ist Umweltfahrkarten in Frankfurt am Main einzuführen. Eine Umweltfahrkarte soll an den Tagen größter Feinstaub- und Stickoxidbelastung gültig sein (vermutlich häufiger in der Periode September bis März) und deutlich unter dem eigentlichen Preis liegen, um an diesen Tagen den ÖPNV besonders attraktiv zu machen. Hierzu sind bitte zudem folgende Fragen zu beantworten: - Wie oft werden EU-Grenzwerte von Luftschadstoffen (besonders Feinstaub und Stickoxide) in Frankfurt am Main durchschnittlich im Jahr überschritten? Betrachtungszeitraum: vergangene 3 Jahre - Wie oft im Jahr wird der Grenzwert für die Luftschadstoffe im Jahr fast überschritten (Abweichung in Höhe von 10 %)? - Wie ist die Prognose zur Entwicklung des Stickoxid- und Feinstaubwertes generell in der Luft in den nächsten 10 Jahren in Frankfurt unter Berücksichtigung verschiedener Szenarien? Falls noch keine Studien vorhanden sind, ist es wünschenswert, dass unabhängig von dieser Anfrage das Grünflächenamt hierzu die Erstellung von Prognosen veranlasst. - In welchem Zeitraum finden die Überschreitungen der EU-Grenzwerte üblicherweise statt (nach Monaten und Wochentagen aufschlüsseln)? - Ist es möglich die EU-Grenzwertüberschreitung bereits morgens oder am Vortag vorherzusagen? Wenn ja, wie? - Welcher Prozess würde sich eignen, um den Stickoxid-/Feinstaubalarm auszulösen? - Welche konkreten Möglichkeiten zur Informierung der Fahrgäste gibt es (z. B. App, Fahrscheinautomat, Homepage)? - Ist eine automatisierte Reduzierung des Fahrkartenpreises an den Automaten möglich an den Tagen, an welchen der Grenzwert voraussichtlich überschritten wird? - Ist neben einer UmweltTageskarte und einem UmweltEinzelfahrschein auch eine UmweltWochenkarte möglich und sinnvoll? - Welche Preisreduktion für die Umweltfahrkarten ist aus der Sicht des Magistrats möglich und wie kann diese finanziert werden? Hierbei soll explizit auf eine Halbierung des Preises eingegangen werden. - Falls Umweltfahrkarten eingeführt werden, welche durch die Stadt Frankfurt am Main beschlossenen internen Grenzwerte wären sinnvoll, um die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner zu wahren? - Was sollte bei der Einführung von Umweltfahrkarten darüber hinaus beachtet werden? Zur Klärung der genannten Fragen, könnte ergänzend mit den zuständigen Stellen in Stuttgart Rücksprache gehalten werden. Dort wurde bereits ein FeinstaubTicket eingeführt. In Anbetracht der umfangreichen Anfrage, wird mit einer ausführlichen Antwort des Magistrats erst nach den üblichen drei Monaten, jedoch vor Ablauf der 6-Monats-Frist gerechnet.

Begründung: In Anbetracht der erhöhten Stickoxidwerte und Feinstaubbelastung in Frankfurt müssen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um eine gesunde und umweltfreundliche Stadt zu schaffen. Eine dieser Maßnahmen kann die Einführung einer Umweltfahrkarte sein. Hierzu müssen zunächst verschiedene Parameter eruiert und bewertet werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2019Sie sind hier
    OFOF 1015/1Umweltfahrkarten für den ÖPNV einführen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. September 2019VV 1428Umweltfahrkarten für den ÖPNV einführenAnfrage
  3. 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2283Umweltfahrkarten für den ÖPNV einführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OF 1015/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
1 GrüneDie Partei
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1428 2019 Die Vorlage OF 1015/1 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass im Antragstenor der zweite Absatz ersatzlos gestrichen wird und unter dem vierten Spiegelstrich nach dem Wort "Wochentagen" die Worte "sowie Uhrzeiten" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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