Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
unterbinden Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Höhe der Westhafenbrücke im Karpfenweg das Verkehrszeichen Nr. 250 "Durchfahrt verboten" mit dem Zusatzzeichen 1020-30 "Anlieger frei" und dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radfahrer frei" aufstellen zu lassen Begründung: Kommunaler Klimaschutz und Maßnahmen gegen das drohende Dieselfahrverbot beinhalten, dass sinnlose CO2 Emissionen durch das Cruisen hunderter Fahrzeuge, die bis zum Wendehammer fahren, dort wenden und zurück fahren ohne ein Anliegen zu haben, schnell beendet werden sollten.
Inhalt
Antrag vom 30.07.2019, OF 1003/1
Betreff: Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Höhe der Westhafenbrücke im Karpfenweg das Verkehrszeichen Nr. 250 "Durchfahrt verboten" mit dem Zusatzzeichen 1020-30 "Anlieger frei" und dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radfahrer frei" aufstellen zu lassen
Begründung: Kommunaler Klimaschutz und Maßnahmen gegen das drohende Dieselfahrverbot beinhalten, dass sinnlose CO2 Emissionen durch das Cruisen hunderter Fahrzeuge, die bis zum Wendehammer fahren, dort wenden und zurück fahren ohne ein Anliegen zu haben, schnell beendet werden sollten.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juli 2019Sie sind hierOFOF 1003/1Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbindenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. August 2019OAOA 443Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbindenAnregung
- 18. November 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2116Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF