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Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

30.07.2019

Antrag Ortsbeirat

Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden

Details im PARLIS OF_1003-1_2019
20.08.2019

Anregung Ortsbeirat

Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden

Details im PARLIS OA_443_2019
18.11.2019

Stellungnahme des Magistrats

Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden

Details im PARLIS ST_2116_2019
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 20.08.2019, OA 443 entstanden aus Vorlage: OF 1003/1 vom 30.07.2019 Betreff: Unnötige Fahrten im Karpfenweg unterbinden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Höhe der Westhafenbrücke im Karpfenweg das Verkehrszeichen 250 "Verbot für Fahrzeuge aller Art" mit dem Zusatzzeichen 1020-30 "Anlieger frei" und dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radfahrer frei" aufstellen zu lassen

Begründung:

Kommunaler Klimaschutz und Maßnahmen gegen das drohende Dieselfahrverbot beinhalten, dass sinnlose CO2-Emissionen durch das Cruisen Hunderter Fahrzeuge, die bis zum Wendehammer fahren, dort wenden und zurück fahren, ohne ein Anliegen zu haben, schnell beendet werden sollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2116 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.08.2019

Beratungsergebnisse:

33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2019, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4567, 33. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2019 Aktenzeichen: 32 4