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Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen

Vorlagentyp: OFCDU
11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

vorstellen Vorgang: B 197/13; V 742/13 OBR 6; ST 1258/13; V 1010/14 OBR 6; ST 1036/14; V 1264/15 OBR 6; ST 785/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den zuletzt in der ST 785/2015 für Ende 2015 angekündigten Stadtteilverkehrsplan dem Ortsbeirat nun vorzustellen oder die Hinderungsgründe bekannt zu geben. Begründung: Seit vielen Jahren hat der Ortsbeirat 6 immer wieder beantragt, dass der Stadtteilverkehrsplan Höchst vorgestellt wird. Zuletzt wurde mit der ST 785/2015 mitgeteilt, dass die Vorstellung für Ende 2015 vorgesehen ist. Der Ortsbeirat bittet um die Vorstellung, da von diesen Plänen einige Maßnahmen abhängen.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2016, OF 10/6

Betreff: Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen Vorgang: B 197/13; V 742/13 OBR 6; ST 1258/13; V 1010/14 OBR 6; ST 1036/14; V 1264/15 OBR 6; ST 785/15

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den zuletzt in der ST 785/2015 für Ende 2015 angekündigten Stadtteilverkehrsplan dem Ortsbeirat nun vorzustellen oder die Hinderungsgründe bekannt zu geben.

Begründung: Seit vielen Jahren hat der Ortsbeirat 6 immer wieder beantragt, dass der Stadtteilverkehrsplan Höchst vorgestellt wird. Zuletzt wurde mit der ST 785/2015 mitgeteilt, dass die Vorstellung für Ende 2015 vorgesehen ist. Der Ortsbeirat bittet um die Vorstellung, da von diesen Plänen einige Maßnahmen abhängen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2013OFOF 707/6Stadtteilverkehrsplan HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Mai 2013BB 197Stadtteilverkehrsplan HöchstMagistratsbericht
  3. 16. Mai 2013VV 742Stadtteilverkehrsplan HöchstAnfrage
  4. 19. August 2013STST 1258Stadtteilverkehrsplan HöchstStellungnahme
  5. 16. April 2014OFOF 995/6Stadtteilverkehrsplan HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 6. Mai 2014VV 1010Stadtteilverkehrsplan HöchstAnfrage
  7. 11. August 2014STST 1036Stadtteilverkehrsplan HöchstStellungnahme
  8. 21. Januar 2015OFOF 1256/6Stadtteilverkehrsplan HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 10. Februar 2015VV 1264Stadtteilverkehrsplan HöchstAnfrage
  10. 22. Mai 2015STST 785Stadtteilverkehrsplan HöchstStellungnahme
  11. 13. April 2016Sie sind hier
    OFOF 10/6Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 33 2016 Die Vorlage OF 10/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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