Stadtteilverkehrsplan Höchst

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 16.04.2014Aktualisiert: 14.05.2014

107 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann der Stadtteilverkehrsplan Höchst dem Ortsbeirat vorgestellt wird. Begründung: In der ST 1258/2013 kündigte der Magistrat an, erste Ergebnisse im I. Quartal 2014 dem Ortsbeirat vorzustellen, da dies aber bisher nicht passiert ist, möchte der Ortsbeirat nun wissen, wann diese Vorstellung erfolgt.

Inhalt

Antrag vom 16.04.2014, OF 995/6

Betreff: Stadtteilverkehrsplan Höchst Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann der Stadtteilverkehrsplan Höchst dem Ortsbeirat vorgestellt wird.

Begründung: In der ST 1258/2013 kündigte der Magistrat an, erste Ergebnisse im I. Quartal 2014 dem Ortsbeirat vorzustellen, da dies aber bisher nicht passiert ist, möchte der Ortsbeirat nun wissen, wann diese Vorstellung erfolgt.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

3. Mai 2013BB 197Stadtteilverkehrsplan HöchstMagistratsbericht
16. Mai 2013VV 742Stadtteilverkehrsplan HöchstAnfrage
19. August 2013STST 1258Stadtteilverkehrsplan HöchstStellungnahme
16. April 2014Sie sind hier
OFOF 995/6Stadtteilverkehrsplan Höchst
Ortsbeiratsantrag · CDU
6. Mai 2014VV 1010Stadtteilverkehrsplan HöchstAnfrage
11. August 2014STST 1036Stadtteilverkehrsplan HöchstStellungnahme
21. Januar 2015OFOF 1256/6Stadtteilverkehrsplan HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
10. Februar 2015VV 1264Stadtteilverkehrsplan HöchstAnfrage
22. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 107 WochenSTST 785Stadtteilverkehrsplan HöchstStellungnahme
13. April 2016OFOF 10/6Höchst: Stadtteilverkehrsplan vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 6

Sitzung 30 · 06.05.2014

TO I, TOP 20

Angenommen

Auskunftsersuchen V 1010 2014 Die Vorlage OF 995/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung