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Raumnot an der Schwarzburgschule endlich lösen!

Vorlagentyp: OFCDU
11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Raumnot an der Schwarzburgschule zu beheben, die durch die Umstellung zur Ganztagsschule verursacht wurde. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, wie der Dachausbau und die Nutzung leerstehender städtischer Wohnungen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Schwarzburgschule ist seit diesem Schuljahr Ganztagsschule, bedingt dadurch gibt es einen erhöhten Raumbedarf. Dieser könnte z.B. über den seit Jahren geplanten Dachausbau gedeckt werden. Das Dach ist bereits verstärkt und mit Fenstern versehen und könnte nach abgeschlossenem Ausbau nutzbar sein. Die Machbarkeitsstudie, als Grundlage für die weiteren Ausbaumaßnahmen verzögert sich allerdings mittlerweile seit Jahren.

Die Situation in der Mensa mit einem Raum, der mit einer Küchenzeile ausgestattet ist und morgens für die Frühbetreuung genutzt wird, bedingt, dass das Mittagessen in Schichten erfolgen muss. Diese Situation muss ebenfalls verbessert werden.

Direkt angrenzend an die Schule befindet sich eine städtische Immobilie, in der seit Jahren die vorhandenen drei Wohnungen leer stehen. Hier gebe es ebenfalls dringend benötigte Erweiterungsmöglichkeiten, eine Ausnahme vom Grundsatzbeschluss (ST 288/25) wäre hier aus Sicht des Ortsbeirates 3 sinnvoll, weil der Raummangel der Schule nur so gelöst werden könnte.

Im Zuge der Ganztagsschulentwicklung wird auch der Schulhof künftig noch stärker genutzt werden, dort sind auf dem vorhandenen "roten Feld" Risse und Unebenheiten entstanden, die die Nutzung stark einschränken und gefährliche Stolperfallen darstellen. Es gab deshalb in der Vergangenheit auch Unfälle. Die Sanierung wird der Schule seit Jahren versprochen.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,

Wann wird die Machbarkeitsstudie zum Dachausbau der Schwarzburgschule fertiggestellt? Wann kann mit den Umbaumaßnahmen gerechnet werden? Sind dafür bereits Mittel eingestellt?

a) Wie soll zukünftig die Mittagessenversorgung des Ganztags organisiert werden?

b) Stehen aktuell immer noch alle drei Wohnungen in der an das Schulgelände angrenzenden städtischen Immobilie leer? Besteht die Möglichkeit einer kurzfristig umsetzbaren Zwischennutzung für schulische Zwecke (z.B. für die Nachmittagsbetreuung)?

c) Wäre es möglich, die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zu nutzen, um die Immobilie künftig ganz oder zumindest teilweise (z.B. im EG) für schulische Zwecke zu nutzen?

d) Besteht die Möglichkeit einen Aufzug an das Schulgebäude zu bauen, damit die Schule im Zuge der Inklusion barrierefrei wird?

e) Wann wird das "rote Feld" auf dem Schulhof saniert?

Antragsteller: CDU

Begründung

endlich lösen! Vorgang: V 1049/24 OBR 3; ST 288/25; OM 6765/25 OBR 3 Die Schwarzburgschule ist seit diesem Schuljahr Ganztagsschule, bedingt dadurch gibt es einen erhöhten Raumbedarf. Dieser könnte z.B. über den seit Jahren geplanten Dachausbau gedeckt werden. Das Dach ist bereits verstärkt und mit Fenstern versehen und könnte nach abgeschlossenem Ausbau nutzbar sein. Die Machbarkeitsstudie, als Grundlage für die weiteren Ausbaumaßnahmen verzögert sich allerdings mittlerweile seit Jahren. Die Situation in der Mensa mit einem Raum, der mit einer Küchenzeile ausgestattet ist und morgens für die Frühbetreuung genutzt wird, bedingt, dass das Mittagessen in Schichten erfolgen muss. Diese Situation muss ebenfalls verbessert werden. Direkt angrenzend an die Schule befindet sich eine städtische Immobilie, in der seit Jahren die vorhandenen drei Wohnungen leer stehen. Hier gebe es ebenfalls dringend benötigte Erweiterungsmöglichkeiten, eine Ausnahme vom Grundsatzbeschluss (ST 288/25) wäre hier aus Sicht des Ortsbeirates 3 sinnvoll, weil der Raummangel der Schule nur so gelöst werden könnte. Im Zuge der Ganztagsschulentwicklung wird auch der Schulhof künftig noch stärker genutzt werden, dort sind auf dem vorhandenen "roten Feld" Risse und Unebenheiten entstanden, die die Nutzung stark einschränken und gefährliche Stolperfallen darstellen. Es gab deshalb in der Vergangenheit auch Unfälle. Die Sanierung wird der Schule seit Jahren versprochen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2024OMOM 5915Jahrelanger Leerstand in der Lenaustraße 79Direktanregung
  2. 9. Oktober 2024OFOF 774/3Essensversorgung und Raumausstattung an den Schulen im Nordend verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 7. November 2024VV 1049Essensversorgung und Raumausstattung an den Schulen im Nordend verbessernAnfrage
  4. 21. Februar 2025STST 288Essensversorgung und Raumausstattung an den Schulen im Nordend verbessernStellungnahme
  5. 11. März 2025OFOF 847/3Leer stehende Hausmeisterwohnungen im Nordend sanieren und vermietenOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 27. März 2025OMOM 6765Leer stehende Hausmeisterwohnungen im Nordend sanieren und vermietenDirektanregung
  7. 10. Juni 2025STST 916Leer stehende Hausmeisterwohnungen im Nordend sanieren und vermietenStellungnahme
  8. 17. April 2026OFOF 12/3Hausmeisterwohnung an der Musterschule endlich für die Schule nutzbar machenOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 17. April 2026Sie sind hier
    OFOF 10/3Raumnot an der Schwarzburgschule endlich lösen!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  10. 7. Mai 2026OMOM 56Hausmeisterwohnung an der Musterschule endlich für die Schule nutzbar machenDirektanregung
  11. 7. Mai 2026VV 14Raumnot an der Schwarzburgschule endlich lösen!Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 1 · 07.05.2026
TO I, TOP 19
Angenommen
Auskunftsersuchen V 14 2026 Die Vorlage OF 10/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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