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Aufwertung des Straßenraums in der Kölner- und der Koblenzer Straße

Vorlagentyp: OA
97 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 29.11.2011, OA 98 entstanden aus Vorlage: OF 101/1 vom 13.11.2011

Betreff: Aufwertung des Straßenraums in der Kölner- und der Koblenzer Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und der Koblenzer Straße erstellen zu lassen und dem Ortsbeirat 1 vorzustellen. Folgende Aspekte sollen dabei berücksichtigt werden:

  1. Baumpflanzungen in beiden Straßenzügen.
  2. Einrichtung von Parkbuchten und Gehwegnasen.
  3. Bürgersteige für mobilitätseingeschränkte Menschen einrichten.
  4. Mit Piktogrammen auf der Fahrbahn auf die drei Kindertageseinrichtungen in der Kölner Straße hinweisen.
  5. Teile der Koblenzer Straße in eine Spielstraße umwandeln.
  6. Installation von Fahrradbügeln. Begründung: Die Wohngebiete, die beide Straßenzüge umschließen, haben wenig Grün aufzuweisen. Durch die Aufwertung des Straßenraums soll die Lebensqualität gesteigert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2011OFOF 101/1Aufwertung des Straßenraums in der Kölner- und der Koblenzer StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2011Sie sind hier
    OAOA 98Aufwertung des Straßenraums in der Kölner- und der Koblenzer Straße
    Anregung
  3. 15. März 2013BB 149Aufwertung des Straßenraums in der Kölner Straße und der Koblenzer StraßeMagistratsbericht
  4. 14. April 2013OFOF 299/1Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 16. April 2013VV 714Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?Anfrage
  6. 20. September 2013Antwort des Magistrats · nach 97 WochenSTST 1419Warum dauert die Erstellung eines Verkehrskonzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage OA 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenFreie WählerNPD
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 02.02.2012
TO II, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage OA 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenNPDREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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