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Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?

Vorlagentyp: V
97 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 16.04.2013, V 714 entstanden aus Vorlage: OF 299/1 vom 14.04.2013

Betreff: Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange? Vorgang: OA 98/11 OBR 1; B 149/13 Seit Februar 2012 wird vom Magistrat unter anderem das Anbringen von Piktogrammen auf der Fahrbahn als Hinweis auf die Kindertageseinrichtung in der Kölner Straße geprüft. Leider erschließt sich uns bezüglich dieses Sachverhalts nicht der Zeitraum einer solchen Prüfung. Dies vorangestellt wird die Ortsvorsteherin gebeten, den Magistrat folgendes zu fragen:

  1. Warum dauert die Prüfung der Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn als Hinweis auf die Kindertageseinrichtung in der Kölner Straße so lange?
  2. Welche Alternativen - während des Prüfungszeitraums - können vorgenommen werden, damit eine zeitnahe Lösung erreicht werden kann, die die Gefahrenzone für die Kinder entschärft? Begründung: Dieser Prüfungszeitraum zum Anbringen von Piktogrammen auf einer Straße ist nicht hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2011OFOF 101/1Aufwertung des Straßenraums in der Kölner- und der Koblenzer StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2011OAOA 98Aufwertung des Straßenraums in der Kölner- und der Koblenzer StraßeAnregung
  3. 15. März 2013BB 149Aufwertung des Straßenraums in der Kölner Straße und der Koblenzer StraßeMagistratsbericht
  4. 14. April 2013OFOF 299/1Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 16. April 2013Sie sind hier
    VV 714Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?
    Anfrage
  6. 20. September 2013Antwort des Magistrats · nach 97 WochenSTST 1419Warum dauert die Erstellung eines Verkehrskonzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 23 · 27.08.2013
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2

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