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Ankauf eines Grundstücksanteils zur Wiederherstellung der Wegeverbindung U-Bahnhaltestelle Theobald-Ziegler-Straße - Feldscheidenstraße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Neues zu Theobald-Ziegler-Straße per E-Mail

Begründung

Diese Wegeverbindung kann nur hergestellt werden, wenn die Stadt Frankfurt das dazu notwendige Grundstück bereitstellen kann. Im Bebauungsplan Nr. 708 wird zum Ausdruck gebracht, dass die bezeichnete Grünfläche als Arrondierung der Siedlung ,Am Gimmersberg" Verwendung finden soll. In diesem Zusammenhang könnte, wie vom Ortsbeirat 10 schon mehrfach gefordert, die genannte Wegeverbindung am südlichen Rand der Siedlung problemlos wiederhergestellt werden. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 44 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.09.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2002, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 982 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 84 Beschluss: Die Vorlage OA 982 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4112, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 23 10

Inhalt

Anregung vom 17.09.2002, OA 982

entstanden aus Vorlage: OF 287/10 vom 02.09.2002

Betreff:

Ankauf eines Grundstücksanteils zur Wiederherstellung der Wegeverbindung U-Bahnhaltestelle Theobald-Ziegler-Straße - Feldscheidenstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das in dem als Anlage beigefügten B-Plan Nr. 708 als öffentliche Grünfläche bezeichnete Grundstück von der Bundesrepublik Deutschland zu erwerben. Dieses Grundstück wird unter anderem dafür benötigt, die oben bezeichnete Wegeverbindung wiederherzustellen.

Begründung:

Diese Wegeverbindung kann nur hergestellt werden, wenn die Stadt Frankfurt das dazu notwendige Grundstück bereitstellen kann.

Im Bebauungsplan Nr. 708 wird zum Ausdruck gebracht, dass die bezeichnete Grünfläche als Arrondierung der Siedlung ,Am Gimmersberg" Verwendung finden soll. In diesem Zusammenhang könnte, wie vom Ortsbeirat 10 schon mehrfach gefordert, die genannte Wegeverbindung am südlichen Rand der Siedlung problemlos wiederhergestellt werden.

.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2002OFOF 287/10Ankauf eines Grundstücksanteils zur Wiederherstellung der Wegeverbindung U-Bahnhaltestelle Theobald-Ziegler-Straße - FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. September 2002Sie sind hier
    OAOA 982Ankauf eines Grundstücksanteils zur Wiederherstellung der Wegeverbindung U-Bahnhaltestelle Theobald-Ziegler-Straße - Feldscheidenstraße
    Anregung
  3. 24. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 44Ankauf eines Grundstücksanteils zur Wiederherstellung der Wegeverbindung UBahnhaltestelle Theobald-Ziegler-Straße - FeldscheidenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OA 982 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 84
Beraten
Die Vorlage OA 982 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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