Parken auf Innenrondells
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Neues zu Karl-Marx-Straße per E-MailBegründung
Seit 1944 wurden die Innenrondells nicht als Grünfläche angelegt oder sonst gärtnerisch gestaltet. Sie wurden seit Jahrzehnten als Parkfläche, nicht nur privat, sondern auch von Baukolonnen der Stadt Frankfurt und der ABG genutzt. De r Wurzelbereich der Bäume wurde durch das Grünflächenamt mit Holzpfosten abgegrenzt, damit kein Schaden entsteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2002, B 175 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 77 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 94 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 79 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO I, TOP 87 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 283 Beschluss: Der Vorlage OA 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 820, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 11.06.2001, OA 94
entstanden aus Vorlage: OF 34/11 vom 21.05.2001
Betreff:
Parken auf Innenrondells
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die nicht als Grünflächen angelegten Innenrondells der Friedrich-List-Straße/Görresstraße/Karl-Marx-Straße aus den Plänen für Straßenbegleitgrün zu streichen.
Die Innenrondells der o.g. Straßen sind als Ersatz für die verlorenen Parkplätze in den Wendehämmern auszuweisen, da in der Siedlung keine anderen Flächen für die verlorenen Parkplätze geschaffen werden können.
Begründung:
Seit 1944 wurden die Innenrondells nicht als Grünfläche angelegt oder sonst gärtnerisch gestaltet. Sie wurden seit Jahrzehnten als Parkfläche, nicht nur privat, sondern auch von Baukolonnen der Stadt Frankfurt und der ABG genutzt.
De r Wurzelbereich der Bäume wurde durch das Grünflächenamt mit Holzpfosten abgegrenzt, damit kein Schaden entsteht.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 2001OFOF 34/11Parken auf InnenrondellsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Juni 2001Sie sind hierOAOA 94Parken auf InnenrondellsAnregung
- 18. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 175Parken auf InnenrondellsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)