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Änderung der Eintrittspreisregelungen für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 201

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Anregung vom 29.11.2016, OA 92 entstanden aus Vorlage: M 201 vom 04.11.2016

Betreff: Änderung der Eintrittspreisregelungen für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 201 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuwirken, dass auch in privaten beziehungsweise stiftungsgebundenen Museen Kinder kostenlosen Zutritt erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 201

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2016MM 201Änderung der Eintrittspreisregelung für die städtischen Museen und das Institut für StadtgeschichteMagistratsvortrag
  2. 29. November 2016Sie sind hier
    OAOA 92Änderung der Eintrittspreisregelungen für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 201
    Anregung
  3. 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 99Änderung der Eintrittspreisregelungen für die Museen und das Institut für StadtgeschichteMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 01.12.2016
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 92 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 159 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 165 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 92 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Zurückstellung) und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 13.12.2016
TO II, TOP 7
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 92 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 159 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 165 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 92 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Zurückstellung) und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 15.12.2016
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 4: a) Die Vorlage OA 92 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Wolter-Brandecker, Popp, Dr. Dürbeck und Müller sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 159 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 165 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage OA 92 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Wolter-Brandecker, Popp, Dr. Dürbeck und Müller sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme bei Ablehnung der Ziffer 4. der Eintrittspreisregelung), BFF (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückstellung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückstellung) zu 4. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückstellung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 37 · 30.01.2017
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OA 92 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Beschlussausfertigung(en): § 820,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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