Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 28.10.2011, OA 92 entstanden aus Vorlage: OF 128/5 vom 09.10.2011
Betreff: Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffen Vorgang: B 39/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine fußläufige Verbindung von Oberrad zur S-Bahn-Station Kaiserlei herzustellen. Hierzu ist ein Durchstich in Höhe des westlichen Eingangs der
S-Bahn-Station Kaiserlei durch den Bahndamm zu schaffen. Die dafür fehlenden Grundstücke sind gegebenenfalls zu erwerben. Die dafür erforderlichen Mittel sind in den Etat einzustellen.
Begründung: Seit mehr als 15 Jahren warten die Oberräder Bürgerinnen und Bürger auf diese sinnvolle Verbindung. Zuletzt hat der Magistrat mit seinem Bericht vom 19.01.2007, B 39, die Bürgerinnen und Bürger auf das "zu gegebener Zeit" durchzuführende Planverfahren für das Kaiserlei-Gebiet vertröstet. Für den Ortsbeirat 5 ist selbstverständlich nachvollziehbar, dass ein solches Projekt am effizientesten durchzuführen ist, wenn das Gebiet ohnehin beplant werden muss. Andererseits generiert diese Wegeverbindung auch Erträge. Wenn nur wenig mehr als täglich zehn zusätzliche S-Bahn-Fahrten durchgeführt werden, addieren sich die Einnahmen auf jährlich 10.000 Euro, in 20 Jahren mithin 200.000 Euro. Dem Ortsbeirat 5 erscheint es nicht unplausibel, dass mit einem solchen Betrag die Mehrkosten einer separaten Planung abgedeckt werden können. Da nicht abzusehen ist, ob und wann die Bebauung durchgeführt wird, ist es nun an der Zeit, den Durchstich durch den Bahndamm unabhängig zu planen. Wenn die Probleme nicht großgeredet, sondern zügig angegangen werden, muss es doch möglich sein, diese längst überfällige Verkehrsanbindung zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2011OFOF 128/5Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
- 28. Oktober 2011Sie sind hierOAOA 92Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffenAnregung
- 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 395Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP