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Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffen

Vorlagentyp: OA
47 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 28.10.2011, OA 92 entstanden aus Vorlage: OF 128/5 vom 09.10.2011

Betreff: Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffen Vorgang: B 39/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine fußläufige Verbindung von Oberrad zur S-Bahn-Station Kaiserlei herzustellen. Hierzu ist ein Durchstich in Höhe des westlichen Eingangs der

S-Bahn-Station Kaiserlei durch den Bahndamm zu schaffen. Die dafür fehlenden Grundstücke sind gegebenenfalls zu erwerben. Die dafür erforderlichen Mittel sind in den Etat einzustellen.

Begründung: Seit mehr als 15 Jahren warten die Oberräder Bürgerinnen und Bürger auf diese sinnvolle Verbindung. Zuletzt hat der Magistrat mit seinem Bericht vom 19.01.2007, B 39, die Bürgerinnen und Bürger auf das "zu gegebener Zeit" durchzuführende Planverfahren für das Kaiserlei-Gebiet vertröstet. Für den Ortsbeirat 5 ist selbstverständlich nachvollziehbar, dass ein solches Projekt am effizientesten durchzuführen ist, wenn das Gebiet ohnehin beplant werden muss. Andererseits generiert diese Wegeverbindung auch Erträge. Wenn nur wenig mehr als täglich zehn zusätzliche S-Bahn-Fahrten durchgeführt werden, addieren sich die Einnahmen auf jährlich 10.000 Euro, in 20 Jahren mithin 200.000 Euro. Dem Ortsbeirat 5 erscheint es nicht unplausibel, dass mit einem solchen Betrag die Mehrkosten einer separaten Planung abgedeckt werden können. Da nicht abzusehen ist, ob und wann die Bebauung durchgeführt wird, ist es nun an der Zeit, den Durchstich durch den Bahndamm unabhängig zu planen. Wenn die Probleme nicht großgeredet, sondern zügig angegangen werden, muss es doch möglich sein, diese längst überfällige Verkehrsanbindung zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2011OFOF 128/5Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
  2. 28. Oktober 2011Sie sind hier
    OAOA 92Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffen
    Anregung
  3. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 395Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 5 · 05.12.2011
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 06.12.2011
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 23.01.2012
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenNPD
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage OA 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 02.02.2012
TO II, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP

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