Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 395
Betreff: Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1182 - OA 92/11 OBR 5 - Die Erarbeitung von Planungen zur Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen Oberrad und der S-Bahn-Station Kaiserlei ist abhängig von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 887, da die Weiterführung der Wegeverbindung nördlich der Bahntrasse einer planungsrechtlichen Sicherung bedarf. Davon ist auch die Lage eines Durchstichs durch den Bahndamm abhängig. Der Bebauungsplan Nr. 887 befindet sich derzeit noch in der Abstimmung. Sobald für den Bebauungsplan eine ausreichende Planreife vorliegt, wird der Magistrat eine Vorplanung erarbeiten und nach erfolgter Fachämterabstimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen. Auf der Grundlage des Vorplanungsbeschlusses können dann die weiterführenden Planungen erarbeitet und die erforderlichen Mittel im Haushalt angemeldet werden. Darüber hinaus ist für den Durchstich durch den Bahndamm eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB-AG und ggf. ein separates Planfeststellungsverfahren erforderlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2011OFOF 128/5Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
- 28. Oktober 2011OAOA 92Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffenAnregung
- 31. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 395Endlich Verbindung zur S-Bahn-Station Kaiserlei schaffenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme