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Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am "Alten Flugplatz Bonames/Kalbach"

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, 1. bei dem Rückbau der Flüchtlingsunterkunft darauf zu achten, zu prüfen und dem Ortsbeirat zu berichten, ob die Containeranlage einer weiteren Nutzung an anderer Stelle zugeführt werden kann und 2. sofern dies nicht möglich ist, dass mindestens die Solarmodule Verwendung an anderer Stelle zur Stromgewinnung finden.

Begründung

Zum Jahresende wird die o. g. Einrichtung geschlossen und bis zum 31.03.2022 zurückgebaut. Aus ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten sollte eine umweltverträgliche weitere Nutzung der Container sowie der Solarmodule geprüft werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2021MM 142Rückbaukosten für die Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz Bonames hier: MittelfreigabeMagistratsvortrag
  2. 14. Oktober 2021OFOF 109/12Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am „Alten Flugplatz Bonames/Kalbach“Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 29. Oktober 2021Sie sind hier
    OAOA 90Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am „Alten Flugplatz Bonames/Kalbach“ Vortrag des Magistrats vom 17.09.2021, M 142
    Anregung
  4. 18. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 76Sicherstellung der Wiederverwertung der Solarmodule beim Rückbau der Flüchtlingsunterkunft am „Alten Flugplatz Bonames/Kalbach“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 08.11.2021
TO I, TOP 27
Beraten
1. Der Vorlage M 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 90 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (M 142 und OA 90 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme im Rahmen OA 90) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 142 und OA 90 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 35
Beraten
1. Der Vorlage M 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 90 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
BFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen BFF-BIG (= Annahme im Rahmen OA 90) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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