Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91
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- Fahrradbügel an der Varrentrappstraße/Ecke Hermann-Wendel-Straße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.05.09.2025 · B (Bericht des Magistrats)
- Baustelle Poseidon-Hochhaus24.10.2011 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Varrentrappstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 19.05.2009, OA 901 entstanden aus Vorlage: OF 521/1 vom 19.05.2009
Betreff: Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91, wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, den Umbau und die Sanierung der Julius-Leber-Schule nicht zugunsten des Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 zurückzustellen. Begründung: Bei der Julius-Leber-Schule handelt es sich um eine Berufsschule, deren Schülerzahlen stabil bis steigend sind. Die bauliche und räumliche Situation ist derzeit für diese Schule nicht zeitgemäß, ja sogar nicht mehr geeignet zur Beschulung von Schülern! Es besteht ein hoher Renovierungsbedarf: Grundsanierung, Brandschutz, Fußböden, Hauselektrik, neue Fenster und Sanierung von veralteten Sanitäranlagen etc. Es muss dringend die geringe Flexibilität in der Raumnutzung behoben werden und es gibt auch nur wenige schüler- und lehrergerechte Arbeitsplätze (z. B. keine Aufenthaltsräume). Es bedarf dringend einer Internetnutzung in allen Räumen, Optionen für Laptopklassen, eine adäquate Schülerbibliothek, die Schaffung von zukunftsfähigen Aufenthaltsräumen, von Konferenzräumen und von einer Schulkantine. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2009MM 91Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Bekleidung und ModeMagistratsvortrag
- 19. Mai 2009OFOF 521/1Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule!Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 19. Mai 2009Sie sind hierOAOA 901Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91Anregung
- 30. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1143Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Mode und BekleidungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 901); LINKE. (= Enthaltung), FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen Freie Wähler (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) NPD (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 91 = Ablehnung, OA 901 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme), NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.