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Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91

Vorlagentyp: OA
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 19.05.2009, OA 901 entstanden aus Vorlage: OF 521/1 vom 19.05.2009

Betreff: Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91, wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Umbau und die Sanierung der Julius-Leber-Schule nicht zugunsten des Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 zurückzustellen. Begründung: Bei der Julius-Leber-Schule handelt es sich um eine Berufsschule, deren Schülerzahlen stabil bis steigend sind. Die bauliche und räumliche Situation ist derzeit für diese Schule nicht zeitgemäß, ja sogar nicht mehr geeignet zur Beschulung von Schülern! Es besteht ein hoher Renovierungsbedarf: Grundsanierung, Brandschutz, Fußböden, Hauselektrik, neue Fenster und Sanierung von veralteten Sanitäranlagen etc. Es muss dringend die geringe Flexibilität in der Raumnutzung behoben werden und es gibt auch nur wenige schüler- und lehrergerechte Arbeitsplätze (z. B. keine Aufenthaltsräume). Es bedarf dringend einer Internetnutzung in allen Räumen, Optionen für Laptopklassen, eine adäquate Schülerbibliothek, die Schaffung von zukunftsfähigen Aufenthaltsräumen, von Konferenzräumen und von einer Schulkantine. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2009MM 91Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Bekleidung und ModeMagistratsvortrag
  2. 19. Mai 2009OFOF 521/1Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule!Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 19. Mai 2009Sie sind hier
    OAOA 901Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91
    Anregung
  4. 30. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1143Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Mode und BekleidungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 901 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 24
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 901 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 901 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Linke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 901); LINKE. (= Enthaltung), FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO I, TOP 26
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die endgültige Kostenrechnung baldmöglichst vorzulegen ist. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 901 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 901 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)NPD (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (M 91 = Ablehnung, OA 901 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen Freie Wähler (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) NPD (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 91 = Ablehnung, OA 901 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 39
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die endgültige Kostenrechnung baldmöglichst vorzulegen ist. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 901 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 901 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
Freie WählerÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme), NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 126
Angenommen
Der Vorlage OA 901 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6104,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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