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Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule!

Vorlagentyp: OFCDUSPD
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bei der Julius-Leber-Schule handelt es sich um eine Berufsschule, deren Schülerzahlen stabil bis steigend sind. Die bauliche und räumliche Situation ist derzeit für diese Schule nicht zeitgemäß, ja sogar nicht mehr geeignet zur Beschulung von Schülern! Es besteht ein hoher Renovierungsbedarf: Grundsanierung, Brandschutz, Fußböden, Hauselektrik, neue Fenster und Sanierung von veraltete Sanitäranlagen etc. Es muss dringend die geringe Flexibilität in der Raumnutzung behoben werden, es gibt auch nur wenige schüler- und lehrergerechte Arbeitsplätze (z.B. keine Aufenhaltsräume). Es bedarf dringend einer Internetnutzung in allen Räumen, Optionen für Laptopklassen, eine adäquate Schülerbibliothek, die Schaffung von zukunftsfähigen Aufenthaltsräumen, von Konferenzräumen und von einer Schulkantine.

Inhalt

Antrag vom 19.05.2009, OF 521/1

Betreff:

Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vorgang des Magistrats vom 24.04.2009 M 91 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Umbau und die Sanierung der Julius-Leber-Schule nicht zugunsten des Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 zurückzustellen.

Begründung:

Bei der Julius-Leber-Schule handelt es sich um eine Berufsschule, deren Schülerzahlen stabil bis steigend sind. Die bauliche und räumliche Situation ist derzeit für diese Schule nicht zeitgemäß, ja sogar nicht mehr geeignet zur Beschulung von Schülern! Es besteht ein hoher Renovierungsbedarf: Grundsanierung, Brandschutz, Fußböden, Hauselektrik, neue Fenster und Sanierung von veraltete Sanitäranlagen etc. Es muss dringend die geringe Flexibilität in der Raumnutzung behoben werden, es gibt auch nur wenige schüler- und lehrergerechte Arbeitsplätze (z.B. keine Aufenhaltsräume).

Es bedarf dringend einer Internetnutzung in allen Räumen, Optionen für Laptopklassen, eine adäquate Schülerbibliothek, die Schaffung von zukunftsfähigen Aufenthaltsräumen, von Konferenzräumen und von einer Schulkantine.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2009MM 91Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Bekleidung und ModeMagistratsvortrag
  2. 19. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 521/1Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule!
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 19. Mai 2009OAOA 901Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91Anregung
  4. 30. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1143Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Mode und BekleidungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 34 · 19.05.2009
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 901 2009 1. 1. Herr Seip, Schulleiter der Julius-Leber-Schule, wird gemäß § 62 (6) HGO zu den Beratungen hinzugezogen. 2. der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN wird abgelehnt. 3. Die Vorlage M 91 wird unter Hinweis auf OA 901 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 521/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Enthaltung:
Linke
zu 3)
Enthaltung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 3.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE. zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung LINKE.

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