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Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode

Vorlagentyp: M
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91

Betreff:

Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode

  1. Dem Umbau und der Sanierung des ehemaligen Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode wird auf Basis der beigefügten Planungsunterlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung, Mittel in Höhe von 2.314.000,--€ erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt und der Durchführung der Maßnahme wird zugestimmt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kosten in bestimmten Bereichen, z.B. Auflagen des Denkmalschutzes, nicht konkret berechnet werden konnten, da während der Erstellung der Kostenberechnung, durch die Besetzung des Gebäudes, keine Zugänglichkeit in die Räume möglich war.
  3. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2009 – 2012 unter der Projektdefinition 5.001997 mit einem Gesamtbedarf von 1.806.000,--€ enthalten. Die Deckung der darüber hinausgehenden Aufwendungen in Höhe von 508.000,--€ erfolgt durch Zurückstellung der Maßnahme 5.002484 Julius-Leber-Schule AS und KT, Umbau und Sanierung der Seilerstr. 36.
  4. Die aktivierungspflichtigen Aufwendungen sind unter der Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben, Sachkonto 80785100, Profit Center 200109, Kostenstelle 400404, PSP-Elemente 5.001997.500.999.200 bis 700 zu buchen. Begründung:
    • A)Zielsetzung Die Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode ist eine Berufsschule mit den Berufsfeldern Bekleidungstechnik, Körperpflege, Textiltechnik/Bekleidung sowie Fachoberschule. Es werden 1.153 Schülerinnen und Schüler unterrichtet, davon 538 als Teilzeit- und 615 als VollzeitschülerInnen, in 27 Vollzeit- und 24 Teilzeitklassen. Außerdem werden die in den Berufsschulen angesiedelten sozialpädagogischen Aufgaben (EIBE Klasse, Schulseelsorge, Fremdsprachenzertifizierung, Integrationsberatung und Elterngespräche) angeboten. Auf dem gleichen Gelände befindet sich die Gutenbergschule. Eine Berufsschule mit den Berufsfeldern Drucktechnik, Farbtechnik, Raumgestaltung, Gestaltung, sowie Werbe- und Mediengestaltung. Ebenso angesiedelt sind die sozialpädagogischen Aufgaben. Im Jahr 2000 wurde das letzte Raumprogramm der Frankfurter Schule und Gutenbergschule genehmigt und in den Jahren bis 2002 baulich umgesetzt. Raumreserven konnten dabei nicht mehr geschaffen werden. Seit dem Umzug in den jetzigen Standort zeigt die Frankfurter Schule eine stetig wachsende Schülerzahl auf. Durch den Umbau und die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes in der Varrentrappstraße 38 zu Verwaltungsräumen, können die im Schulgebäude frei werdenden Verwaltungsräume künftig als Klassenräume genutzt werden. Der Magistrat hat das Raumprogramm für die Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode für das umzubauende und zu sanierende Gebäude Varrentrappstraße 38 und die Nutzungsänderung im EG des Schulgebäudes von Verwaltungsräumen in Klassenräume am 26.01.2007 beschlossen.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Zur Verbesserung der Raumsituation wird der Umbau und die Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 vorgenommen, gleichzeitig werden die frei werdenden Räume im Schulgebäude der Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode als künftige Klassenräume hergerichtet.
    • D)Kosten Die vorliegende Kostenrechnung schließt ab mit
  5. Investitionsbedarf 2.314.000,--€
  6. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten: Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtung Mittelabfluss 2008 259.683,--€ 85.167,--€ 2009 1.200.000,--€ 955.293,--€ 2010 687.000,--€ 1.053.000,--€ 2011 167.317,--€ 220.540,--€
  7. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfanges- und Zeitraumes keine
  8. Jahresfolgekosten
    • a)Persönliche Ausgaben keine
    • b)Sachkosten 32.288,--€
    • c)Kapitalkosten
  9. Kalkulatorische Verzinsung 5% 115.668,--€
  10. Abschreibung 77.927,--€
  11. Jahreserträge keine
  12. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage Erlaeuterungs bericht (ca. 45 KB) Anlage Kostendeckbla tt (nichtöffentlich - ca. 196 KB) Anlage Lageplan (ca. 124 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 19.05.2009, OA 901 Antrag vom 19.05.2009, OF 521/1 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2 Versandpaket: 29.04.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2009Sie sind hier
    MM 91Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode
    Magistratsvortrag
  2. 19. Mai 2009OFOF 521/1Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule!Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 19. Mai 2009OAOA 901Umbau und Sanierung der Julius-Leber-Schule Vortrag des Magistrats vom 24.04.2009, M 91Anregung
  4. 30. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1143Umbau und Sanierung des ehem. Jugendzentrums Varrentrappstraße 38 für die Nutzung durch die Frankfurter Schule für Mode und BekleidungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 34 · 18.05.2009
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 91 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 34 · 19.05.2009
TO I, TOP 10
Beraten
Anregung OA 901 2009 1. 1. Herr Seip, Schulleiter der Julius-Leber-Schule, wird gemäß § 62 (6) HGO zu den Beratungen hinzugezogen. 2. der Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN wird abgelehnt. 3. Die Vorlage M 91 wird unter Hinweis auf OA 901 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 521/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Enthaltung:
Linke
zu 3)
Enthaltung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 3.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE. zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 901 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 901 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Linke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 901); LINKE. (= Enthaltung), FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 901 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage M 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die endgültige Kostenrechnung baldmöglichst vorzulegen ist. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 901 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 901 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)NPD (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (M 91 = Ablehnung, OA 901 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen Freie Wähler (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) NPD (M 91 = Annahme, OA 901 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 91 = Ablehnung, OA 901 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 39
Angenommen
1. Der Vorlage M 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die endgültige Kostenrechnung baldmöglichst vorzulegen ist. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 901 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 901 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
Freie WählerÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme), NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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