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Kinderskulpturen für mehr Verkehrssicherheit Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 507

Vorlagentyp: OA
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Laut dem Bericht des Magistrats B 507 sind Bewerbungen der Ortsbeiräte zur Durchführung von Projekten zur Aufstellung von Kinderskulpturen nach Abschluss der Pilotaktion (Mai 2002) möglich. Wie der Presse zu entnehmen war, wurde das Pilotprojekt im Mertonviertel zwischenzeitlich sehr erfolgreich abgeschlossen. Gerade im Ortsbezirk 1 ist das Aufstellen von signifikanten Hinweisen auf Kinder im Straßenraum auf Grund der hohen Verkehrsbelastung vieler Gebiete eine sinnvolle Zusatzmaßnahme für die Sicherheit von Kindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 507 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 21 Bericht des Magistrats vom 02.04.2004, B 220 Bericht des Magistrats vom 25.08.2003, B 682 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.08.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 507 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 507 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 884 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Zurückweisung) zu
  9. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2002, TO II, TOP 42 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 507 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 884 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Zurückweisung) zu
  14. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3777,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2002 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 13.08.2002, OA 884

entstanden aus Vorlage: OF 425/1 vom 02.06.2002

Betreff:

Kinderskulpturen für mehr Verkehrssicherheit Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 507

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Kinderbüro in Kontakt zu treten, damit das Kinderbüro - wie im ersten Absatz der Vorlage B 507 erläutert - die Herstellung von Kinderskulpturen durch Einrichtungen im Ortsbezirk 1 organisiert und gemeinsam mit zuständigen Fachbehörden und Ortsbeiräten die Aufstellung realisiert (siehe auch erfolgreich abgeschlossene Aktion im Mertonviertel).

Entsprechend dem dritten Absatz der Vorlage B 507 schlägt der Ortsbeirat folgende Orte zur Aufstellung der Skulpturen vor, ist jedoch für Anregungen des Kinderbüros und/oder zuständiger Fachbehörden offen:

  1. Maria Hilf/Rebstöcker Straße, Überwege, Einfahrt in Tempo-30-Zone
  2. Sondershausenstraße/Versöhnungsgemeinde, Kindergarten
  3. Ackermannstraße/Bereich Berthold-Simonsohn-Schule/Bürgermeister-Grimm-Schule/Ackermannschule
  4. Ackermannstraße/Internationale Kindertagesstätte
  5. Frankenallee/Quäkerwiese
  6. Idsteiner Straße/Quäkerwiese/Paul-Hindemith-Schule/Stadtteilbibliothek
  7. Bereich Galluspark
  8. Günderrodeschule/Hufnagelstraße
  9. Anspacher Straße/Kindertagesstätte St. Martin
  10. Schleusenstraße (einst als Spielstraße vorgesehen)
  11. Wurzelsiedlung/Einfahrten Erntestraße und Wurzelstraße

Begründung:

Laut dem Bericht des Magistrats B 507 sind Bewerbungen der Ortsbeiräte zur Durchführung von Projekten zur Aufstellung von Kinderskulpturen nach Abschluss der Pilotaktion (Mai 2002) möglich. Wie der Presse zu entnehmen war, wurde das Pilotprojekt im Mertonviertel zwischenzeitlich sehr erfolgreich abgeschlossen. Gerade im Ortsbezirk 1 ist das Aufstellen von signifikanten Hinweisen auf Kinder im Straßenraum auf Grund der hohen Verkehrsbelastung vieler Gebiete eine sinnvolle Zusatzmaßnahme für die Sicherheit von Kindern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 507

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2002BB 507a) Kinderskulpturen werben für größere Verkehrssicherheit b) Skulpturen für mehr Verkehrssicherheit entlang der Ludwig-Reinheimer-StraßeMagistratsbericht
  2. 2. Juni 2002OFOF 425/1Kinderskulpturen für mehr VerkehrssicherheitOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. August 2002Sie sind hier
    OAOA 884Kinderskulpturen für mehr Verkehrssicherheit Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 507
    Anregung
  4. 17. Januar 2003BB 21Kinderskulpturen für mehr VerkehrssicherheitMagistratsbericht
  5. 25. August 2003Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 682Kinderskulpturen für mehr VerkehrssicherheitMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 507 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Vorlage B 507 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 884 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Annahme)E.l (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 507 = Kenntnis, OA 884 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 26.09.2002
TO II, TOP 42
Beraten
1. Die Vorlage B 507 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 884 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
CDUREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

PARLIS

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OA_884_2002 Kinderskulpturen für mehr Verkehrssicherheit Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 507

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