Ausbau des 3. und 4. Gleises der Main-Weser-Bahn hier: Lärmschutz Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 389
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Anregung vom 03.06.2002, OA 827
entstanden aus Vorlage: OF 189/2 vom 12.05.2002
Betreff:
Ausbau des 3. und 4. Gleises der Main-Weser-Bahn hier: Lärmschutz Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 389
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage B 389 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass Lärmschutzmaßnahmen auch für die bestehenden sowie gerade geplanten Wohngebiete in der Nähe der betreffenden Gleise innerhalb des Ortsbezirks 2 durchgeführt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 389
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2002BB 389Ausbau des 3. und 4. Gleises der Main-Weser-Bahn hier: LärmschutzMagistratsbericht
- 12. Mai 2002OFOF 189/2Ausbau des 3. und 4. Gleises der Main-Weser-Bahn hier: LärmschutzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Juni 2002Sie sind hierOAOA 827Ausbau des 3. und 4. Gleises der Main-Weser-Bahn hier: Lärmschutz Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 389Anregung
- 27. September 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1703Ausbau des 3. und 4. Gleises der Main-Weser-Bahn, LärmschutzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 389 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 815 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Verkehrsausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 389 = Kenntnis, OA 815 und OA 827 = Annahme) PDS (B 389 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 815 und OA 827 = Annahme)
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1. Die Vorlage B 389 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 815 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP, FAG und REP (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 815 abgelehnt ist. zu 3. CDU gegen GRÜNE und REP (= Annahme); SPD, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 389 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 815 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 389 = Kenntnis, OA 815 und OA 827 = Annahme) PDS und E.L. (B 389 = Kenntnis, OA 815 und OA 827 = Annahme) BFF (B 389 = Kenntnis, OA 815 = Annahme, OA 827 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 389 = Zurückweisung, OA 815 und OA 827 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 389 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 815 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FAG und BFF gegen GRÜNE, FDP, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)