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Bebauungsplan Nr. 941

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 schlägt vor, den Bebauungsplan Nr. 941 zu ändern, um eine langfristige Entsiegelung und Begrünung des überhitzten Bebauungsgebiets zu erreichen. Dies soll zur Regulierung der Temperatur beitragen.

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Thema Wohnen verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 01.10.2021, M 152, wird nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass auf Seite 11 unter dem Kapitel "Anlass, Erfordernis und Ziele der Planung" folgender Satz ergänzt wird - hinter Mainufer: Eine Entsiegelung wird langfristig mit einer Freiflächenbegrenzung von 0.7 angestrebt.

Begründung

Das Bebauungsgebiet ist derzeit überhitzt, eine Entsiegelung und Begrünung kann langfristig zu einer Regulierung der Temperatur beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2021MM 1521. Bebauungsplan Nr. 941 - Östlich A 661 - Hanauer Landstraße/Peter-Behrens-Straße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 9 - Östlich A 661 - Hanauer Landstraße/Peter-Behrens-Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 25. Oktober 2021Sie sind hier
    OAOA 81Bebauungsplan Nr. 941 Vortrag des Magistrats vom 01.10.2021, M 152
    Anregung
  3. 25. Oktober 2021OFOF 134/11M152 - Bebauungsplan Nr. 941Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 14. März 2022Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 639Bebauungsplan Nr. 941Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 2 · 26.10.2021
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen die Vorlage OA 81 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 21
Erledigt
1. Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
AfD (M 152 = Annahme, OA 81 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (M 152 = Enthaltung, OA 81 = vereinfachtes Verfahren)FRAKTION (M 152 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 81) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. (= Annahme) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 152 = Annahme, OA 81 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) BFF-BIG (M 152 = Enthaltung, OA 81 = vereinfachtes Verfahren) FRAKTION (M 152 = Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 2 · 02.11.2021
TO I, TOP 19
Erledigt
1. Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (M 152 und OA 81 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. (= Annahme) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); AfD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 152 und OA 81 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 08.11.2021
TO I, TOP 21
Erledigt
1. Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (M 152 = Ablehnung, OA 81 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 81) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, und BFF-BIG gegen LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 152 = Ablehnung, OA 81 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 43
Erledigt
1. Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeAfDFRAKTIONGartenparteiÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 81) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, und BFF-BIG gegen LINKE., AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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