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Radwegführung Straßburger Straße/Lyoner Straße Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156

Vorlagentyp: OA
FahrradfahrenVerkehr und Straße
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 16.09.2011, OA 81 entstanden aus Vorlage: OF 124/5 vom 14.09.2011

Betreff: Radwegführung Straßburger Straße/Lyoner Straße Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Radwegeführung in der Straßburger Straße sowie im Einmündungsbereich Straßburger Straße/Lyoner Straße benutzerfreundlich überplant wird. Im Einzelnen betrifft dies folgende Fahrbeziehungen:

  1. Ost-West, von der Lyoner Straße über die Kreuzung in die Straßburger Straße Richtung Westen: Einrichtung eines Radfahrstreifens entweder am rechten Fahrbahnrand oder zwischen den beiden Fahrstreifen über die Kreuzung hinweg und Fortführung auf der Fahrbahn der Straßburger Straße, anstatt des gemeinsamen Fuß-/Radweges auf dem Bordstein.
  2. West-Nord, von dem separaten Zweirichtungsradweg in die Lyoner Straße Richtung Norden: Direkte, barrierefreie Radwegführung mit durchgehender Grünphase ohne Aufenthalt auf einer Verkehrsinsel. Begründung: Soweit auf den Plänen zu erkennen, sind die oben genannten Verkehrsbeziehungen absolut radfahrerunfreundlich geplant worden. Wenn die Kreuzung im Zusammenhang mit der Autobahnabfahrt neu gestaltet wird, sollte man die Chance auch nutzen, die Bedingungen für den Radverkehr zu verbessern und nicht zu verschlechtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2011MM 156Ausbau der Teilanschlussstelle der BAB A.5 Frankfurt am Main Niederrad zum Vollanschluss, Ausfahrrampe Straßburger Straße und Ausbau des Knotens Straßburger Straße/Lyoner StraßeMagistratsvortrag
  2. 14. September 2011OFOF 124/5Radwegführung Straßburger Straße/Lyoner StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 16. September 2011Sie sind hier
    OAOA 81Radwegführung Straßburger Straße/Lyoner Straße Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156
    Anregung
  4. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 161Radwegführung Straßburger Straße / Lyoner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Die Vorlage M 156 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 66 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Linke
Ablehnung:
Piraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (M 156 = Annahme mit der Maßgabe, dass der Revisionsbericht berücksichtigt wird, OA 66 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
LinkePiraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Piraten (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. LINKE. gegen Piraten (= Annahme); CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. LINKE. und Piraten; CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. LINKE.; CDU, GRÜNE, SPD und Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 156 = Annahme mit der Maßgabe, dass der Revisionsbericht berücksichtigt wird, OA 66 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 156 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 66 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 81 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 27.09.2011
TO I, TOP 21
Erledigt
1. Der Vorlage M 156 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 102 und OA 66 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 66 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat sich beim Bund für diese Maßnahme einsetzt. 4. Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiraten
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (M 156 = Annahme mit Zusatz, NR 102 = Annahme, OA 66 und OA 81 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (M 156, NR 102, OA 66 und OA 81 = Ablehnung)NPD (M 156 = Enthaltung, NR 102, OA 66 und OA 81 = Annahme)REP (M 156, NR 102, OA 66 und OA 81 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerPiraten
Ablehnung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Revisionsbericht berücksichtigt wird) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 156 = Annahme mit Zusatz, NR 102 = Annahme, OA 66 und OA 81 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 156, NR 102, OA 66 und OA 81 = Ablehnung) NPD (M 156 = Enthaltung, NR 102, OA 66 und OA 81 = Annahme) REP (M 156, NR 102, OA 66 und OA 81 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 30
Erledigt
1. Der Vorlage M 156 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 102 und OA 66 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 66 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat sich beim Bund für diese Maßnahme einsetzt. 4. Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPPiratenREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenNPDREPFDPÖkoLinX-ARL
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenNPDREPFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Piraten und REP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Revisionsbericht berücksichtigt wird); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, NPD und REP (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 7 · 20.01.2012
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 678,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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OA_81_2011Radwegführung Straßburger Straße/Lyoner Straße Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156

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