Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher? Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35
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Neues zu Elisabethenstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 13.02.2009, OA 815 entstanden aus Vorlage: OF 744/5 vom 10.02.2009
Betreff: Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher? Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 35/09 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat die in der Antwort zu den Fragen 6 und 7 getroffene Aussage("Für die Elisabethenstraße liegt eine Planung zur Umgestaltung vor. Diese soll im Jahr 2009 abgestimmt werden und dann zur Umsetzung kommen".) näher zu erläutern und dem Ortsbeirat die offensichtlich vorliegenden Planungen zeitnah vorzustellen. Begründung: Wiederholt wurden Anträge des Ortsbeirats für Verbesserungen in der Elisabethenstraße mit dem Argument abgelehnt, es bestünde noch Unklarheit darüber, ob eine Straßenbahnlinie durch die Elisabethenstraße geführt werden soll. Bevor dies nicht entschieden sei, könne eine konkrete Planung zur Umgestaltung der Straße nicht erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 2009BB 35Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Magistratsbericht
- 10. Februar 2009OFOF 744/5Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Ortsbeiratsantrag · FAG
- 13. Februar 2009Sie sind hierOAOA 815Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher? Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35Anregung
- 19. Juni 2009BB 556Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Magistratsbericht
- 4. Dezember 2009BB 1026Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Magistratsbericht
- 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 304Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (= B 35 Kenntnis als Zwischenbericht, OA 815 Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 35 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 815 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL