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Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?

Vorlagentyp: OFFAG
69 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Wiederholt wurden Anträge des Ortsbeirats für Verbesserungen in der Elisabethenstraße mit dem Argument abgelehnt, es bestünde noch Unklarheit darüber, ob eine Straßenbahnlinie durch die Elisabethenstraße geführt werden soll. Bevor dies nicht entschieden sei, könne eine konkrete Planung zur Umgestaltung der Straße nicht erfolgen.

Inhalt

Antrag vom 10.02.2009, OF 744/5

Betreff:

Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Vorlage B 35 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat die in der Antwort zu den Fragen 6 und 7 getroffene Aussage:

"Für die Elisabethenstraße liegt eine Planung zur Umgestaltung vor. Diese soll im Jahr 2009 abgestimmt werden und dann zur Umsetzung kommen".

näher zu erläutern und dem Ortsbeirat die offensichtlich vorliegenden Planungen zeitnah vorzustellen.

Begründung:

Wiederholt wurden Anträge des Ortsbeirats für Verbesserungen in der Elisabethenstraße mit dem Argument abgelehnt, es bestünde noch Unklarheit darüber, ob eine Straßenbahnlinie durch die Elisabethenstraße geführt werden soll. Bevor dies nicht entschieden sei, könne eine konkrete Planung zur Umgestaltung der Straße nicht erfolgen.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2009BB 35Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Magistratsbericht
  2. 10. Februar 2009Sie sind hier
    OFOF 744/5Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?
    Ortsbeiratsantrag · FAG
  3. 13. Februar 2009OAOA 815Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher? Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 35Anregung
  4. 19. Juni 2009BB 556Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Magistratsbericht
  5. 4. Dezember 2009BB 1026Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Magistratsbericht
  6. 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 304Alt-Sachsenhausen - Was geschah bisher?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2009
TO I, TOP 50
Angenommen
Anregung OA 815 2009 1. a) Die Vorlage B 35 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 815 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 744/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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