Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 751
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 13.01.2009, OA 780 entstanden aus Vorlage: OF 1038/6 vom 11.01.2009
Betreff: Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 751 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 751/08 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird beauftragt, die im Bericht als "Variante 2" vorgeschlagene technische Umsetzung zur Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge an der Bunkerwand zu realisieren. Diese Maßnahme wird unabhängig von der Gesamtkonzeption zur Umgestaltung des Höchster Marktplatzes vorgenommen.
- Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, wie im Bericht vom
- Juni 2008, B 375, bereits angekündigt, die neue Gedenktafel zur Erinnerung an die Zerstörung der Höchster Synagoge endlich anbringen zu lassen. Begründung: Die Umsetzung des Vorhabens - Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge an der Bunkerwand - erscheint bei der Variante 2 technisch einfacher und schneller realisierbar. Die Abbildung der Höchster Synagoge an der Bunkerwand ist von der Umgestaltung des Platzes vor der ehemaligen Synagoge jedoch nicht betroffen, da die Wand in jedem Fall vor und nach der Umgestaltung Bestand haben wird. Deshalb ist nicht nachvollziehbar, warum damit gewartet werden soll, bis dieser Platz mit dem Höchster Marktplatz umgestaltet wird. Zu Punkt 3: Im Magistratsbericht vom
- Juni 2008, B 375, wurde angekündigt, dass es für die Gedenktafel bereits einen Textvorschlag gibt. Es ist davon auszugehen, dass nach sechs Monaten auch die Gedenktafel nun fertiggestellt sein könnte. Daher bittet der Ortsbeirat 6 um zügiges Handeln in dieser Sache. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 751 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 21.01.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2008BB 751Lichtinstallation am Platz vor der ehemaligen Synagoge in HöchstMagistratsbericht
- 11. Januar 2009OFOF 1038/6Abbildung der ehemaligen Höchster SynagogeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU
- 13. Januar 2009Sie sind hierOAOA 780Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 751Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 780 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 780 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen SPD und FDP (= Annahme) b) Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 751 = Kenntnis, OA 780 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 751 = Kenntnis, OA 780 = Annahme)
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1. Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 780 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 780 in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 780 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 780 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD gegen SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP und NPD (= Ablehnung)