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Beschilderung der Straße Lange Meile als Zufahrt zur Umgehungsstraße

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die neue Zufahrt zur Umgehungsstraße ergänzt diese in sinnvoller Weise. Um deren vollen Nutzen zu entfalten und den Ortskern zu entlasten, sollten auch Ortsunkundige darauf hingewiesen werden, die sonst durch Kalbach fahren würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2002, ST 1650 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 12 Versandpaket: 15.05.2002 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2002, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 771 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3080, 12. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 03.05.2002, OA 771

entstanden aus Vorlage: OF 85/12 vom 20.04.2002

Betreff:

Beschilderung der Straße Lange Meile als Zufahrt zur Umgehungsstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Beschilderung der Kreuzung zwischen der Kalbacher Hauptstraße und der Straße Lange Meile als Zufahrt zur Umgehungsstraße (L 3019) zu veranlassen. Die Beschilderung soll einerseits den Weg zur A 5, zur A 661 und zu den Ortsteilen Harheim und Bonames weisen sowie andererseits den Weg nach Oberursel und Weißkirchen aufzeigen.

Eine entsprechende Beschilderung ist an der Einmündung der Straße Lange Meile in die L 3019 zu installieren.

Begründung:

Die neue Zufahrt zur Umgehungsstraße ergänzt diese in sinnvoller Weise. Um deren vollen Nutzen zu entfalten und den Ortskern zu entlasten, sollten auch Ortsunkundige darauf hingewiesen werden, die sonst durch Kalbach fahren würden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2002OFOF 85/12Beschilderung der Straße Lange Meile als Zufahrt zur UmgehungsstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Mai 2002Sie sind hier
    OAOA 771Beschilderung der Straße Lange Meile als Zufahrt zur Umgehungsstraße
    Anregung
  3. 19. September 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1650Beschilderung der Straße Lange Meile als Zufahrt zur UmgehungsstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 42
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 771 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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