Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 264
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Anregung vom 18.04.2002, OA 756
entstanden aus Vorlage: OF 289/3 vom 17.04.2002
Betreff:
Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 264
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1) Der Magistratsbericht B 264 wird hinsichtlich der Ausführungen zu Ziffer 2. b) zurückgewiesen.
2) Der Magistrat wird aufgefordert, in die Erhaltungssatzung auch Vorgärten und Hinterhöfe einzubeziehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 264
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. März 2002BB 264Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main - Nordend II -Magistratsbericht
- 17. April 2002OFOF 289/3Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. April 2002Sie sind hierOAOA 756Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 264Anregung
- 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 1426Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main - Nordend IIMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 264 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 715 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 756 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. zu Ziffer 2.a): CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu Ziffer 2.b): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) (Der Vorsitzende stellt fest, dass Ziffer 2. der Vorlage OA 756 bei Stimmengleichheit abgelehnt ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 264 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 715 und OA 756 = Annahme) BFF (B 264 = Kenntnis, NR 715 und OA 756 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 264 Ziff. 2.a) = Kenntnis als Zwischenbericht, Ziff. 2.b) = Zurückweisung, NR 715 und OA 756 = Annahme) E.L. (B 264 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 715 = Annahme, OA 756 Ziff. 1. = Ablehnung, Ziff. 2. = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 264 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 715 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 756 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 756 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Ziffer 2.a): CDU, SPD, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) Ziffer 2.b): CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE, FDP und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)