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Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 264

Vorlagentyp: OA
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 18.04.2002, OA 756

entstanden aus Vorlage: OF 289/3 vom 17.04.2002

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 264

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1) Der Magistratsbericht B 264 wird hinsichtlich der Ausführungen zu Ziffer 2. b) zurückgewiesen.

2) Der Magistrat wird aufgefordert, in die Erhaltungssatzung auch Vorgärten und Hinterhöfe einzubeziehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 264

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2002BB 264Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main - Nordend II -Magistratsbericht
  2. 17. April 2002OFOF 289/3Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 18. April 2002Sie sind hier
    OAOA 756Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main-Nordend Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 264
    Anregung
  4. 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 1426Erhaltungssatzung Nr. 42 - Frankfurt am Main - Nordend IIMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 264 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 264 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 264 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 715 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 756 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 756 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 264 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 715 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 756 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu Ziffer 2.a): CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu Ziffer 2.b): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und FAG (= Annahme) (Der Vorsitzende stellt fest, dass Ziffer 2. der Vorlage OA 756 bei Stimmengleichheit abgelehnt ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 264 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 715 und OA 756 = Annahme) BFF (B 264 = Kenntnis, NR 715 und OA 756 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 264 Ziff. 2.a) = Kenntnis als Zwischenbericht, Ziff. 2.b) = Zurückweisung, NR 715 und OA 756 = Annahme) E.L. (B 264 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 715 = Annahme, OA 756 Ziff. 1. = Ablehnung, Ziff. 2. = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 26.09.2002
TO II, TOP 39
Abgelehnt
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 756 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 756 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 264 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 715 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 756 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 756 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffer 2.a): CDU, SPD, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) Ziffer 2.b): CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE, FDP und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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