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Auch Bodenlärm ist Lärm

Vorlagentyp: OA
186 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Anregung vom 27.06.2006, OA 73 entstanden aus Vorlage: OF 50/6 vom 15.05.2006

Betreff: Auch Bodenlärm ist Lärm Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, selbst Lärmmessungen, die den vom Flughafenbetrieb ausgehenden Bodenlärm erfassen, durchzuführen bzw. dafür Sorge zu tragen, dass die Hessische Landesanstalt für Umwelt und Geologie (HLUG) diese in ihre Kartierungen und Berechnungen einbezieht.

Begründung: Es gibt bisher keine Berechnungen, Messungen und Lärmkarten, die darüber Auskunft geben, wie der vom Flughafenbetrieb ausgehende Bodenlärm, wie zum Beispiel Triebwerksprobeläufe, die vor allem in den Nachtstunden und frühen Morgenstunden durchgeführt werden, einzuschätzen sind. Selbst die Hessische Landesanstalt für Umwelt und Geologie und das Umweltamt der Stadt Frankfurt haben darüber keine Erkenntnisse. Dabei ist unbestreitbar, dass von diesem Bodenlärm eine große Belastung der Bevölkerung in den südlichen Stadtteilen ausgeht. Gerade für die Erstellung der Lärmminderungspläne sind solche Lärmkarten und Lärmmessungen von herausragender Bedeutung. Wenn eine Belastung nicht gemessen oder zumindest berechnet ist, kann man keine verlässlichen Aussagen darüber treffen, wie dieser Lärm gemindert werden soll. Vor diesem Hintergrund appelliert der Ortbeirat 6 an die zuständigen Behörden, hier unverzüglich tätig zu werden. Gerade für die derzeit laufende Lärmminderungsplanung Schwanheim/Goldstein, Stadtteile, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger über die Belastungen, die vom Bodenlärm ausgehen, beklagen, sind hier verlässliche Daten vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2006OFOF 50/6Auch Bodenlärm ist LärmOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 73Auch Bodenlärm ist Lärm
    Anregung
  3. 1. Dezember 2006BB 507Auch Bodenlärm ist LärmMagistratsbericht
  4. 1. Juni 2007BB 316Auch Bodenlärm ist LärmMagistratsbericht
  5. 5. Dezember 2007BB 871Auch Bodenlärm ist LärmMagistratsbericht
  6. 8. August 2008BB 499Auch Bodenlärm ist LärmMagistratsbericht
  7. 23. Januar 2009BB 43Auch Bodenlärm ist LärmMagistratsbericht
  8. 19. Juni 2009BB 525Auch Bodenlärm ist LärmMagistratsbericht
  9. 4. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 186 WochenBB 1013Auch Bodenlärm ist LärmMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 73 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)

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