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Verkehrsberuhigter Bereich für die Bonifatiusstraße zwischen Talstraße und Feldweg/Brücke über den Kalbach

Vorlagentyp: OA
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Bei diesem Teilstück der Bonifatiusstraße handelt es sich um eine ausgebaute Fahrbahn, die einseitig mit einem Gehweg versehen ist. In diesem Bereich vermittelt der Ausbauzustand der Straße den Eindruck, dass hier die vom Gesetzgeber geforderte Aufenthalts- und Erschließungsfunktion überwiegt und der Fahrverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. Da viele Familien mit Kindern in diesem Gebiet leben, könnte die Ausweisung der Straße als verkehrsberuhigter Bereich unter anderem für diese Personengruppe einen Wegfall von gefährlichen Verkehrssituationen bedeuten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2002, ST 1238 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 67 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 737 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2895, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.05.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 12.04.2002, OA 737

entstanden aus Vorlage: OF 84/12 vom 12.04.2002

Betreff:

Verkehrsberuhigter Bereich für die Bonifatiusstraße zwischen Talstraße und Feldweg/Brücke über den Kalbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Bonifatiusstraße in einem Teilstück zwischen der Talstraße und dem offiziellen Ende der Bonifatiusstraße, die an der Brücke über den Kalbach in einen Feldweg übergeht, als verkehrsberuhigten Bereich mit den Zeichen 325 und 326 der Straßenverkehrsordnung unter Kennzeichnung der bisher genutzten Parkflächen als weiterhin zulässige Parkflächen auszuweisen.

Begründung:

Bei diesem Teilstück der Bonifatiusstraße handelt es sich um eine ausgebaute Fahrbahn, die einseitig mit einem Gehweg versehen ist. In diesem Bereich vermittelt der Ausbauzustand der Straße den Eindruck, dass hier die vom Gesetzgeber geforderte Aufenthalts- und Erschließungsfunktion überwiegt und der Fahrverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. Da viele Familien mit Kindern in diesem Gebiet leben, könnte die Ausweisung der Straße als verkehrsberuhigter Bereich unter anderem für diese Personengruppe einen Wegfall von gefährlichen Verkehrssituationen bedeuten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2002Sie sind hier
    OAOA 737Verkehrsberuhigter Bereich für die Bonifatiusstraße zwischen Talstraße und Feldweg/Brücke über den Kalbach
    Anregung
  2. 12. April 2002OFOF 84/12Verkehrsberuhigter Bereich für die Bonifatiusstraße zwischen Talstraße und Feldweg/Brücke über den KalbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1238Verkehrsberuhigter Bereich für die Bonifatiusstraße zwischen Talstraße und Feldweg/Brücke über den KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 67
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 737 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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