Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
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Josef-Eicher-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Rollsportanlage Kalbach besser nutzbar machen21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Müllgaragen für mehr Sauberkeit im Bereich der Josef-Eicher-Straße15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Neufassung der Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2022 und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes sowie Aufhebung des Beschlusses § 4328 vom 01.0222.11.2024 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Josef-Eicher-Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 12.09.2008, OA 735 entstanden aus Vorlage: OF 241/12 vom 31.08.2008
Betreff: Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Betreibergesellschaft des Frischezentrums Frankfurt am Main-Kalbach, der FRIBEG GmbH, und der Treuhänderin für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Am Martinszehnten, der Frankfurter Aufbau AG, für den Bau einer jederzeit öffentlich zugängigen Toilettenanlage am Frischezentrum im Bereich der Josef-Eicher-Straße einzusetzen. Sofern ein separater Neubau nicht in Betracht kommt, sollten die vorhandenen Sanitäranlagen deutlich sichtbar ausgeschildert und jederzeit öffentlich zugängig gemacht werden.
Begründung: Das Frischezentrum hat im Jahre 2004 die Großmarkthalle als Großhandelsplatz für frische Lebensmittel abgelöst. Die dort umgeschlagenen Waren werden aus ganz Europa angeliefert. Dementsprechend groß ist der Anlieferverkehr. Da die in Kalbach eintreffenden Lastzüge zum Teil längere Aufenthaltszeiten haben (z. B. weil sie nicht sofort entladen werden können oder weil die vorgeschriebenen Ruhezeiten nach der Ankunft eingehalten werden müssen), benötigen die Fahrerinnen und Fahrer eine geeignete Toilettenanlage. Da die im Frischezentrum zur Verfügung stehenden Toiletten nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit zugängig sind, bedarf es des Neubaus einer Sanitäranlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2008OFOF 241/12Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2008Sie sind hierOAOA 735Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffenAnregung
- 16. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 92Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)