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Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Betreibergesellschaft des Frischezentrums Frankfurt am Main-Kalbach, der FRIBEG GmbH, und der Treuhänderin für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Martinszehnten", der Frankfurter Aufbau AG, für den Bau einer jederzeit öffentlich zugänglichen Toilettenanlage am Frischezentrum im Bereich der Josef-Eicher-Straße einzusetzen. Das Frischezentrum hat im Jahre 2004 die Großmarkthalle als Großhandelsplatz für frische Lebensmittel abgelöst. Die dort umgeschlagenen Waren werden aus ganz Europa angeliefert. Dementsprechend groß ist der Anlieferverkehr. Da die in Kalbach eintreffenden Lastzüge zum Teil längere Aufenthaltszeiten haben (z. B. weil sie nicht sofort entladen werden können oder weil die vorgeschriebenen Ruhezeiten nach der Ankunft eingehalten werden müssen) benötigen die Fahrerinnen und Fahrer eine geeignete Toilettenanlage. Da die im Frischezentrum zur Verfügung stehenden Toiletten nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit zugänglich sind, bedarf es eines Neubaus außerhalb des Geländes des Frischezentrums.

Inhalt

Antrag vom 31.08.2008, OF 241/12

Betreff:

Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Betreibergesellschaft des Frischezentrums Frankfurt am Main-Kalbach, der FRIBEG GmbH, und der Treuhänderin für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Martinszehnten", der Frankfurter Aufbau AG, für den Bau einer jederzeit öffentlich zugänglichen Toilettenanlage am Frischezentrum im Bereich der Josef-Eicher-Straße einzusetzen.

Das Frischezentrum hat im Jahre 2004 die Großmarkthalle als Großhandelsplatz für frische Lebensmittel abgelöst. Die dort umgeschlagenen Waren werden aus ganz Europa angeliefert. Dementsprechend groß ist der Anlieferverkehr. Da die in Kalbach eintreffenden Lastzüge zum Teil längere Aufenthaltszeiten haben (z. B. weil sie nicht sofort entladen werden können oder weil die vorgeschriebenen Ruhezeiten nach der Ankunft eingehalten werden müssen) benötigen die Fahrerinnen und Fahrer eine geeignete Toilettenanlage. Da die im Frischezentrum zur Verfügung stehenden Toiletten nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit zugänglich sind, bedarf es eines Neubaus außerhalb des Geländes des Frischezentrums.

Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2008Sie sind hier
    OFOF 241/12Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. September 2008OAOA 735Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffenAnregung
  3. 16. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 92Öffentlich zugängliche Toiletten am Frischezentrum schaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 25 · 12.09.2008
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 735 2008 Die Vorlage OF 241/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz wie folgt geändert und folgender Satz angefügt wird: "Da die im Frischezentrum zur Verfügung stehenden Toiletten nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit zugängig sind, bedarf es des Neubaus einer Sanitärenanlage. Sofern ein separater Neubau nicht in Betracht kommt, sollten die vorhandenen Sanitäranlagen deutlich sichtbar ausgeschildert und jederzeit öffentlich zugängig gemacht werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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