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Keine unnötige Gefährdung der Gründerzeitvillen in der Schumannstraße Vortrag des Magistrats vom 08.08.2008, M 147

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 08.09.2008, OA 722 entstanden aus Vorlage: OF 293/2 vom 08.09.2008

Betreff: Keine unnötige Gefährdung der Gründerzeitvillen in der Schumannstraße Vortrag des Magistrats vom 08.08.2008, M 147 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der M 147 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Für die im WA-Gebiet liegenden Stadtvillen in der Schumannstraße werden bezüglich der Anzahl der Vollgeschosse die planungsrechtlichen Vorgaben aus dem bisherigen Bebauungsplan übernommen, es findet keine Ausweitung statt.

Begründung: Die o. g. Stadtvillen haben zwischen drei und vier Geschosse, die meisten von ihnen stehen unter Denkmalschutz. Von daher ist nicht einzusehen, warum die Anzahl der zulässigen Vollgeschosse in dem neuen Bebauungsplan erhöht wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.08.2008, M 147 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.09.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. August 2008MM 147Bebauungsplan Nr. 860 - Senckenberganlage/Zeppelinallee hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 8. September 2008Sie sind hier
    OAOA 722Keine unnötige Gefährdung der Gründerzeitvillen in der Schumannstraße Vortrag des Magistrats vom 08.08.2008, M 147
    Anregung
  3. 8. September 2008OFOF 293/2Keine unnötige Gefährdung der Gründerzeitvillen in der SchumannstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 722 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 147 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 722) sowie FAG und BFF (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 147 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO I, TOP 37
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 722 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 722 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (M 147 = Annahme unter Berücksichtigung OA 722, OA 722 = Annahme)NPD (M 147 und OA 722 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 147 = Annahme unter Berücksichtigung OA 722, OA 722 = Annahme) NPD (M 147 und OA 722 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 55
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 722 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 722 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
REP (M 147 = Annahme unter Berücksichtigung der OA 722, OA 722 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF; NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 147 = Annahme unter Berücksichtigung der OA 722, OA 722 = Annahme)

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