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Bebauungsplan Nr. 860 - Senckenberganlage/Zeppelinallee hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 08.08.2008, M 147

Betreff: Bebauungsplan Nr. 860 - Senckenberganlage/Zeppelinallee hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 1991 (M 74) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 2_Textteil-Plan (ca. 13 KB) Anlage Begruendung_zum_Bebauungsplan (ca. 2,1 MB) Anlage Satzung_S_79 (nicht öffentlich - ca. 76 KB) Anlage S_04-78 (nicht öffentlich - ca. 2,3 MB) Anlage _Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 185 KB) #Nebenvorlage: Anregung vom 08.09.2008, OA 722 Antrag vom 08.09.2008, OF 293/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. August 2008Sie sind hier
    MM 147Bebauungsplan Nr. 860 - Senckenberganlage/Zeppelinallee hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 8. September 2008OFOF 293/2Keine unnötige Gefährdung der Gründerzeitvillen in der SchumannstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. September 2008OAOA 722Keine unnötige Gefährdung der Gründerzeitvillen in der Schumannstraße Vortrag des Magistrats vom 08.08.2008, M 147Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 26 · 08.09.2008
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 722 2008 1. Der Vorlage M 147 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 722 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 293/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "statt" durch das Wort "übernommen" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 722 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 147 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 722) sowie FAG und BFF (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 147 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO I, TOP 37
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 722 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 722 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (M 147 = Annahme unter Berücksichtigung OA 722, OA 722 = Annahme)NPD (M 147 und OA 722 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 147 = Annahme unter Berücksichtigung OA 722, OA 722 = Annahme) NPD (M 147 und OA 722 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 55
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 722 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 722 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
REP (M 147 = Annahme unter Berücksichtigung der OA 722, OA 722 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF; NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 147 = Annahme unter Berücksichtigung der OA 722, OA 722 = Annahme)

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