Umgestaltung der "Alten Falterstraße" Vortrag des Magistrats vom 25.05.1998, M 90
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Neues zu Alte Falterstraße per E-MailBegründung
Bei der Umgestaltung sind Sicherheit, Schönheit und Verkehrsmaßnahmen gleichwertig zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.05.1998, M 90 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.02.1999, B 139 Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 04.11.1998 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 09.11.1998, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 717 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.11.1998, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 717 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.1998, TO II, TOP 11 Beschluss:
- Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 717 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3124,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.11.1998 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 03.11.1998, OA 717
entstanden aus Vorlage: OF 463/6 vom 06.10.1998
Betreff:
Umgestaltung der "Alten Falterstraße" Vortrag des Magistrats vom 25.05.1998, M 90
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, bei der Planung und Ausgestaltung "Alte Falterstraße" folgendes zu beachten:
- An geeigneter Stelle sollen Sträucher oder kleine Bäume gepflanzt werden, um das Gesamtbild positiv zu verändern.
- Die Bushaltestelle soll näher zum Bahnhof verlegt werden, wie in der Vorlage angegeben. Unabdingbar ist jedoch, daß eine neu geplante Bushaltestelle überdacht wird, damit der bisherige Zustand, bei Wind und Wetter ohne Schutz eng an die
Häuserwände gepreßt zu stehen, ein Ende hat.
- Die Fußgängerampel muß auf jeden Fall zur Sicherung der Fußgänger/-innen erhalten bleiben. Sollte die Maßnahme wie im Vorplanungsbericht durchgeführt werden, entspricht es nicht den Vorstellungen der im Ortsbeirat vertretenen Parteien für den
Stadtteil Griesheim, die grundsätzlich Zustimmung zu der Maßnahme erteilen.
Begründung:
Bei der Umgestaltung sind Sicherheit, Schönheit und Verkehrsmaßnahmen gleichwertig zu berücksichtigen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.05.1998, M 90
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 1998MM 90Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alte Falterstraße" im Stadtteil GriesheimMagistratsvortrag
- 3. November 1998Sie sind hierOAOA 717Umgestaltung der "Alten Falterstraße" Vortrag des Magistrats vom 25.05.1998, M 90Anregung
- 19. Februar 1999BB 139Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alten Falterstraße" im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
- 20. März 2000Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 179Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der .Alten Falterstraße. im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)