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Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der .Alten Falterstraße. im Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: B
95 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179

Betreff:

Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alten Falterstraße" im Stadtteil Griesheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.11.1998, § 3124 - OA 717 OBR 6, B 640/99 -

Nebenvorlage: Antrag vom 10.05.2000, OF 960/6 Antrag vom 26.04.2000, NR 1006 Anregung vom 23.05.2000, OA 1431

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 25. Mai 1998MM 90Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alte Falterstraße" im Stadtteil GriesheimMagistratsvortrag
  2. 3. November 1998OAOA 717Umgestaltung der "Alten Falterstraße" Vortrag des Magistrats vom 25.05.1998, M 90Anregung
  3. 19. Februar 1999BB 139Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alten Falterstraße" im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
  4. 20. März 2000Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 95 Wochen
    BB 179Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der .Alten Falterstraße. im Stadtteil Griesheim
    Magistratsbericht
  5. 26. April 2000NRNR 1006Verkehrsberuhigung .Alte Falterstraße. in GriesheimSTVV-Antrag · CDU
  6. 10. Mai 2000OFOF 960/6Umgestaltung der Alten Falterstraße im Stadtteil Griesheim Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  7. 23. Mai 2000OAOA 1431Umgestaltung der Alten Falterstraße im Stadtteil Griesheim Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 32 · 25.04.2000
TO I, TOP 46
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 179 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 33 · 23.05.2000
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Anregung OA 1431 2000 1. Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis, die Ziffer 3. der Vorlage B 179 wird unter Hinweis auf OA 1431 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 960/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Punkt 2: Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Ziffern 1. und 2. Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 3. der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 06.06.2000
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Punkt 2: Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Ziffern 1. und 2. Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 3. der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Punkt 2: der Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 3. der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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