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Umgestaltung der Alten Falterstraße im Stadtteil Griesheim Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 23.05.2000, OA 1431

entstanden aus Vorlage: OF 960/6 vom 10.05.2000

Betreff:

Umgestaltung der Alten Falterstraße im Stadtteil Griesheim Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Punkte 1. und 2. der Vorlage B 179 werden zur Kenntnis genommen.
  2. Der Punkt 3. der Vorlage B 179 wird zurückgewiesen.
  3. Der Magistrat wird nochmals gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, dass bei der Neugestaltung in der Alten Falterstraße folgende Maßnahmen in der Planung verwirklicht werden:

- In den Kreuzungsbereichen Hartmannsweilerstraße/Alte Falterstraße, Linkstraße und Fabriciusstraße/Alte Falterstraße sollten Pflanzinseln mit kleinwüchsigen Sträuchern und Bodendeckern gepflanzt werden.

- Das Pflanzbeet an der Bushaltestelle Alte Falterstraße sollte erhalten bleiben und gärtnerisch attraktiver gestaltet werden.

- Die Busbucht an der Haltestelle muss erhalten bleiben, um nicht unnötigen Stau und Abgase vom Autoverkehr zu produzieren.

- Die Ampelanlage am nördlichen Ende der Alten Falterstraße muss aus Sicherheitsgründen erhalten bleiben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.05.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2000BB 179Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der .Alten Falterstraße. im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
  2. 10. Mai 2000OFOF 960/6Umgestaltung der Alten Falterstraße im Stadtteil Griesheim Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 23. Mai 2000Sie sind hier
    OAOA 1431Umgestaltung der Alten Falterstraße im Stadtteil Griesheim Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 179
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 54
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Ziffern 1. und 2. Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 3. der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 06.06.2000
TO I, TOP 42
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Ziffern 1. und 2. Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 3. der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO II, TOP 32
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage B 179 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 3. der Vorlage B 179 wird an den Magistrat zurückverwiesen 2. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1006 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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