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Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alte Falterstraße" im Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: M
95 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren16 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 25.05.1998, M 90

Betreff:

Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alte Falterstraße" im Stadtteil Griesheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.1995, § 5148

Nebenvorlage: Antrag vom 18.06.1998, OF 395/6 Antrag vom 06.10.1998, OF 463/6 Anregung vom 03.11.1998, OA 717

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 25. Mai 1998Sie sind hier
    MM 90Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alte Falterstraße" im Stadtteil Griesheim
    Magistratsvortrag
  2. 18. Juni 1998OFOF 395/6Informationsveranstaltung zur Umgestaltung der Alten FalterstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Oktober 1998OFOF 463/6Umgestaltung der "Alten Falterstraße"Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 3. November 1998OAOA 717Umgestaltung der "Alten Falterstraße" Vortrag des Magistrats vom 25.05.1998, M 90Anregung
  5. 19. Februar 1999BB 139Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alten Falterstraße" im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
  6. 20. März 2000Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 179Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der .Alten Falterstraße. im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
  7. 9. August 2000NRNR 1123Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der .Alten Falterstraße. im Stadtteil GriesheimSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 6
Sitzung 13 · 23.06.1998
TO I, TOP 25
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 90 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates Vertreter/innen des Magistrats einzuladen, die die Vorlage auch im Zusammenhang mit der B 177/98 erläutern können. 2. Die Vorlage OF 395/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 29.06.1998
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 30.06.1998
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 07.07.1998
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 11
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 90 ebenfalls zurückzustellen. c) Die Arbeitsgruppe "Tempo 30" für Griesheim wird gebeten, sich mit der Vorlage M 90 zu befassen und dem Ortsbeirat eventuelle Änderungswünsche zur Beschlußfassung vorzulegen. 2. Die Vorlage OF 395/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 07.09.1998
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 15.09.1998
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 05.10.1998
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

OBR 6
Sitzung 15 · 06.10.1998
TO I, TOP 7
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 90 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 463/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO II, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 16 · 03.11.1998
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Anregung OA 717 1998 1. Die Vorlage M 90 dient unter Hinweis auf OA 717 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 463/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 717 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 17.11.1998
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 717 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 19.11.1998
TO II, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 717 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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M_90_1998 Verkehrsberuhigungs- und Gestaltungsmaßnahmen in der "Alte Falterstraße" im Stadtteil Griesheim

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