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Lärmschutz entlang der A 66

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 11.08.2008, OA 695 entstanden aus Vorlage: OF 279/2 vom 24.07.2008

Betreff: Lärmschutz entlang der A 66 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass entlang der A 66 zwischen dem Abschnitt Hausen und der Anschlussstelle Miquelallee in den Bereichen, in denen keine Lärmschutzwände bestehen, diese eingerichtet werden.

Begründung: Die Lärmimmissionen durch die A 66 sind je nach Verkehrsaufkommen, vor allem aber bei bestimmten Wetterlagen beträchtlich. Hier wird nicht nur der Volkspark Niddatal beeinträchtigt, sondern auch die Wohnbebauungen am freien nordwestlichen und nordöstlichen Rand von Bockenheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2008OFOF 279/2Lärmschutz entlang der A.66Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 11. August 2008Sie sind hier
    OAOA 695Lärmschutz entlang der A 66
    Anregung
  3. 12. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 75Lärmschutz entlang der A 66Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 42
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 695 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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