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Verkehrsspiegel an der Einmündung der Nesselbuschstraße in die Straße In der Römerstadt

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Durch Parken der Autos in der Straße In der Römerstadt ist die Sicht bei Ausfahrt aus der Nesselbuschstraße vollständig eingeschränkt. Um den Verkehr erkennen zu können, muß der Fahrer mit dem Vorderteil seines Wagens auf die Fahrbahn der Straße In der Römerstadt fahren. Die Nesselbuschstraße ist zwar klein, aber es müssen alle Fahrzeuge aus der Severusstraße, alle, die durch die Waschanlage der Tankstelle Zügel kommen, und alle, die eine Garage bei Zügel haben, durch die Nesselbuschstraße fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.01.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.10.1998 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.11.1998, TO I, TOP 60 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 695 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3045,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.11.1998 Aktenzeichen: 66-7

Inhalt

OBR-Anregung vom 08.10.1998, OA 695 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.09.1998, OF 253 /8

Betreff: Verkehrsspiegel an der Einmündung der Nesselbuschstraße in die Straße In der Römerstadt Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob an der Einmündung der Nesselbuschstraße in die Straße In der Römerstadt einen Verkehrsspiegel angebracht werden kann.

Begründung: Durch Parken der Autos in der Straße In der Römerstadt ist die Sicht bei Ausfahrt aus der Nesselbuschstraße vollständig eingeschränkt. Um den Verkehr erkennen zu können, muß der Fahrer mit dem Vorderteil seines Wagens auf die Fahrbahn der Straße In der Römerstadt fahren. Die Nesselbuschstraße ist zwar klein, aber es müssen alle Fahrzeuge aus der Severusstraße, alle, die durch die Waschanlage der Tankstelle Zügel kommen, und alle, die eine Garage bei Zügel haben, durch die Nesselbuschstraße fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.01.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.10.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Oktober 1998 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 10.11.1998
TO I, TOP 60
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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