Grünzug Fechenheim als multifunktionalen Stadtteilpark für Fechenheim entwickeln Vortrag des Magistrats vom 02.10.2015, M 161
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Anregung vom 16.11.2015, OA 691 entstanden aus Vorlage: OF 373/11 vom 16.11.2015
Betreff: Grünzug Fechenheim als multifunktionalen Stadtteilpark für Fechenheim entwickeln Vortrag des Magistrats vom 02.10.2015, M 161 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Grünzuggestaltung für angrenzende Kindertagesstätten ausreichend Grünflächen zur Verfügung zu stellen und in Abstimmung mit dem Stadtschulamt Zugänge zu den Kindertagesstätten vom Grünzug aus zu schaffen, insbesondere für die Kindertagesstätte in der Dieburger Straße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.10.2015, M 161
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Oktober 2015MM 161Grünzug Fechenheim als multifunktionalen Stadtteilpark für Fechenheim entwickeln (Vorplanungsbeschluss)Magistratsvortrag
- 16. November 2015OFOF 373/11Grünzug Fechenheim als multifunktionalen Stadtteilpark für Fechenheim entwickelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. November 2015Sie sind hierOAOA 691Grünzug Fechenheim als multifunktionalen Stadtteilpark für Fechenheim entwickeln Vortrag des Magistrats vom 02.10.2015, M 161Anregung
- 1. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 233Grünzug Fechenheim als multifunktionalen Stadtteilpark für Fechenheim entwickelnStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 161 und OA 691 = Ablehnung) REP (M 161 und OA 691 = Annahme) Stv. Krebs (M 161 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF, RÖMER, REP und Stv. Krebs gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)