Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige
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Niedereschbacher Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
- Umbennennung von Bushaltestellen26.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Umbenennung von Bushaltestellen24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Niedereschbacher Straße per E-MailBegründung
Das gesamte Ortsgebiet von Nieder-Erlenbach, also auch die Grundnetzstraßen, wurden zur Tempo-30-Zone erklärt. Nichtsdestotrotz wird diese Geschwindigkeitsbeschränkung, z. B. in der Niedereschbacher Straße bei der Fahrt ortsein- und -auswärts, oft missachtet. Damit den ortsein- und -auswärtsfahrenden Kfz angezeigt wird, wie hoch ihre wahre Geschwindigkeit ist, hält der Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige am o. g. Ort für erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2002, ST 1237 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 54 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 688 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2877, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.05.2002 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung vom 09.04.2002, OA 688
entstanden aus Vorlage: OF 38/13 vom 24.03.2002
Betreff:
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, das zuständige Amt anzuweisen, in der Niedereschbacher Straße, in Höhe der Kapersburgstraße im Wechsel ortsein- und -auswärts, eine mobile Geschwindigkeitsmessanzeige aufstellen zu lassen.
Begründung:
Das gesamte Ortsgebiet von Nieder-Erlenbach, also auch die Grundnetzstraßen, wurden zur Tempo-30-Zone erklärt. Nichtsdestotrotz wird diese Geschwindigkeitsbeschränkung, z. B. in der Niedereschbacher Straße bei der Fahrt ortsein- und -auswärts, oft missachtet. Damit den ortsein- und -auswärtsfahrenden Kfz angezeigt wird, wie hoch ihre wahre Geschwindigkeit ist, hält der Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige am o. g. Ort für erforderlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. März 2002OFOF 38/13Aufstellung einer mobilen GeschwindigkeitsmessanzeigeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. April 2002Sie sind hierOAOA 688Aufstellung einer mobilen GeschwindigkeitsmessanzeigeAnregung
- 18. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1237Aufstellung einer mobilen GeschwindigkeitsmessanzeigeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)