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Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Das gesamte Ortsgebiet von Nieder-Erlenbach, also auch die Grundnetzstraßen, wurden zur Tempo-30-Zone erklärt. Nichtsdestotrotz wird diese Geschwindigkeitsbeschränkung, z. B. in der Niedereschbacher Straße bei der Fahrt ortsein- und -auswärts, oft missachtet. Damit den ortsein- und -auswärtsfahrenden Kfz angezeigt wird, wie hoch ihre wahre Geschwindigkeit ist, hält der Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige am o. g. Ort für erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2002, ST 1237 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 54 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 688 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2877, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.05.2002 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung vom 09.04.2002, OA 688

entstanden aus Vorlage: OF 38/13 vom 24.03.2002

Betreff:

Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das zuständige Amt anzuweisen, in der Niedereschbacher Straße, in Höhe der Kapersburgstraße im Wechsel ortsein- und -auswärts, eine mobile Geschwindigkeitsmessanzeige aufstellen zu lassen.

Begründung:

Das gesamte Ortsgebiet von Nieder-Erlenbach, also auch die Grundnetzstraßen, wurden zur Tempo-30-Zone erklärt. Nichtsdestotrotz wird diese Geschwindigkeitsbeschränkung, z. B. in der Niedereschbacher Straße bei der Fahrt ortsein- und -auswärts, oft missachtet. Damit den ortsein- und -auswärtsfahrenden Kfz angezeigt wird, wie hoch ihre wahre Geschwindigkeit ist, hält der Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige am o. g. Ort für erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 2002OFOF 38/13Aufstellung einer mobilen GeschwindigkeitsmessanzeigeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. April 2002Sie sind hier
    OAOA 688Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige
    Anregung
  3. 18. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1237Aufstellung einer mobilen GeschwindigkeitsmessanzeigeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 54
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 688 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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