Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Das gesamte Ortsgebiet von Nieder-Erlenbach, also auch die Grundnetzstrassen, wurden zur Tempo-30-Zone erklärt. Nichtsdestotrotz wird diese Geschwindigkeitsbeschränkung, z.B. in der Nieder-Eschbacher Straße bei der Fahrt ortseinwärts, oft mißachtet. Damit den ortseinwärtsfahrenden Kfz angezeigt wird, wie hoch ihre wahre Geschwindigkeit ist, hält der Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige am o.g Ort für erforderlich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 13 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 13 am 09.04.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 688 2002 Die Vorlage OF 38/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Satz 1 das Wort "ortseinwärts" durch die Worte "im Wechsel ortsein- und -auswärts" und in der Begründung das Wort "ortseinwärts" durch die Worte "ortsein- und -auswärts" ersetzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 24.03.2002, OF 38/13
Betreff:
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat ist zu beauftragen, das zuständige Amt anzuweisen, in der Nieder-Eschbacher Straße, in Höhe der Kapersburgstraße ortseinwärts, eine mobile Geschwindigkeitsmess-anzeige aufstellen zu lassen.
Begründung:
Das gesamte Ortsgebiet von Nieder-Erlenbach, also auch die Grundnetzstrassen, wurden zur Tempo-30-Zone erklärt. Nichtsdestotrotz wird diese Geschwindigkeitsbeschränkung, z.B. in der Nieder-Eschbacher Straße bei der Fahrt ortseinwärts, oft mißachtet. Damit den ortseinwärtsfahrenden Kfz angezeigt wird, wie hoch ihre wahre Geschwindigkeit ist, hält der Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige am o.g Ort für erforderlich.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. März 2002Sie sind hierOFOF 38/13Aufstellung einer mobilen GeschwindigkeitsmessanzeigeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. April 2002OAOA 688Aufstellung einer mobilen GeschwindigkeitsmessanzeigeAnregung
- 18. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1237Aufstellung einer mobilen GeschwindigkeitsmessanzeigeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme