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Sichtbehinderung durch Verkehrsschild

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 13.09.2011, OA 67 entstanden aus Vorlage: OF 31/13 vom 15.08.2011

Betreff: Sichtbehinderung durch Verkehrsschild Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die flache Leitbake, die die Verkehrsinsel an der Abfahrt Nieder-Erlenbach Ost kennzeichnet, durch eine zylindrisch gerollte Leitbake wie an der Einmündung der Deuil-La-Barre-Straße in die Homburger Landstraße ersetzt wird.

Nieder-Erlenbach Ost

Deuil-La-Barre-Straße

Begründung: Auf den Fotos ist zu erkennen, dass die flache Bake, die in Augenhöhe der Pkw-Fahrer angebracht ist, deren Sicht behindert. Durch die gerollte Bake ist die Sichtbehinderung weitaus geringer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2011OFOF 31/13Sichtbehinderung durch VerkehrsschildOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 13. September 2011Sie sind hier
    OAOA 67Sichtbehinderung durch Verkehrsschild
    Anregung
  3. 5. März 2012Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 390Sichtbehinderung durch VerkehrsschildStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 24
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 67 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

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