Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 überarbeiten Ablehnung der Bebauung des Pfingstberges mit einer Trabantenstadt im Wohnbauland Entwicklungsprogramm 2015…
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Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 überarbeiten Ablehnung der Bebauung des Pfingstberges mit einer Trabantenstadt im Wohnbauland Entwicklungsprogramm 2015 Antrag der SPD-Fraktion im Römer vom 01.07.2015, NR 1242
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 18.09.2015, OA 665 entstanden aus Vorlage: OF 290/15 vom 15.09.2015
Betreff: Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 überarbeiten Ablehnung der Bebauung des Pfingstberges mit einer Trabantenstadt im Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 Antrag der SPD-Fraktion im Römer vom 01.07.2015, NR 1242 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Antrag der SPD-Fraktion im Römer vom 01.07.2015, NR 1242, wird abgelehnt.
- Insbesondere hinsichtlich Ziffer 2 der Vorlage NR 1242 wird hiermit nochmals festgestellt, dass eine Bebauung des Pfingstberges aus Gründen des Landschaftsschutzes, Sicherung des Naherholungsraums sowie wertvoller landwirtschaftlicher Flächen, aufgrund der extrem schwierigen bzw. fehlenden verkehrlichen Anbindung, sowohl im Bereich des ÖPNV als auch im Individualverkehr, welcher bereits jetzt schon im Frankfurter Norden eine hohe Belastung erfährt, nicht in Frage kommt und deshalb auch nicht als Handlungsoption einzubeziehen ist. Die von der SPD beabsichtigte Planung eines landschaftszerstörenden sowie die bisherige positive und behutsame Entwicklung der Stadtteile im Frankfurter Norden gefährdenden Baus einer künstlichen Trabantenstadt wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, Planungen hierzu ausdrücklich nicht weiter zu verfolgen. Begründung: Die SPD versucht immer wieder, die von Oberbürgermeister Peter Feldmann vorgeschlagene große künstliche Trabantenstadtbebauung auf der Pfingstbergfläche zwischen Nieder-Erlenbach, Harheim und Nieder-Eschbach über die Hintertür zu realisieren. Eine derartige Planung wird jedoch von einer sehr großen Mehrheit der Menschen im Frankfurter Norden abgelehnt. Aus diesem Grunde ist die Aufnahme in das Wohnbauland-Entwicklungsprogramm nicht zielführend und ist bereits im Vorfeld zu versagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Antrag vom 01.07.2015, NR 1242 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.09.2015
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2015OFOF 290/15Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 überarbeiten Ablehnung der Bebauung des Pfingstberges mit einer Trabantenstadt im Wohnland Entwicklungsprogramm 2015Ortsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2015Sie sind hierOAOA 665Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 überarbeiten Ablehnung der Bebauung des Pfingstberges mit einer Trabantenstadt im Wohnbauland Entwicklungsprogramm 2015 Antrag der SPD-Fraktion im Römer vom 01.07.2015, NR 1242Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (NR 1242 = Annahme, OA 665 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (NR 1242 = Ablehnung, OA 665 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und RÖMER (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Ablehnung) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung)