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Ehemaliges Kirchen- und Gemeindezentrum am Gerhart-Hauptmann-Ring Antrag von CDU und GRÜNEN vom 13.03.2008, NR.820

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 17.04.2008, OA 642 entstanden aus Vorlage: OF 281/8 vom 15.04.2008

Betreff: Ehemaliges Kirchen- und Gemeindezentrum am Gerhart-Hauptmann-Ring Antrag von CDU und GRÜNEN vom 13.03.2008, NR 820 Die Stadtverordnetenversamlung möge beschließen: Der Antrag NR 820 wird um folgenden Prüfungsauftrag erweitert: " 6. ob das Grundstück durch Tausch von der Stiftung Waisenhaus erworden werden kann."

Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt den Antrag NR 820 der CDU und GRÜNEN im Römer, mit dem der Erhalt des ehemaligen Kirchen- und Gemeindezentrums am Gerhart-Hauptmann-Ring geschichert werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Antrag vom 13.03.2008, NR 820

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. April 2008 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 28. November 2008 mit dem Bericht B 778. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 32 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

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Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 22.04.2008
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage NR 820 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 642 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / NR 820)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 820 und OA 642 = Annahme)NPD (NR 820 und OA 642 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. NR 820: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 820 und OA 642 = Annahme) NPD (NR 820 und OA 642 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO II, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage NR 820 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 642 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
LinkeNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP gegen NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und REP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 820 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 642 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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