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Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 – 2019 Vortrag…

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Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 – 2019 Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeWohnenSport, Freizeit und Bäder
83 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 29.06.2015, OA 640 entstanden aus Vorlage: OF 687/2 vom 18.05.2015

Betreff: Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019 Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61 Vorgang: V 1147/14 OBR 2; ST 162/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Dem Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61, wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die geplanten Sanierungsmaßnahmen im Bereich Miquelknoten vorab mit der weiteren Planung für den Lückenschluss der Stadtbahn zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte (Varianten "Neue Rosa-Luxemburg-Straße" und "Ginnheimer Kurve" gemäß der Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 162) abgestimmt werden.
  2. Der Magistrat wird um Vorstellung der abgestimmten Planung im Ortsbeirat 2 gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014OFOF 570/2Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2014VV 1147Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimAnfrage
  3. 2. Februar 2015STST 162Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimStellungnahme
  4. 18. Mai 2015OFOF 687/2Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
  5. 29. Juni 2015Sie sind hier
    OAOA 640Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 – 2019 Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61
    Anregung
  6. 26. Oktober 2015STST 1555Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme, Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019Stellungnahme
  7. 20. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 83 WochenSTST 821Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaß-nahme, Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.07.2015
TO I, TOP 9
Erledigt
1. Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 640 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Enthaltung:
Römer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); RÖMER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 14.07.2015
TO II, TOP 3
Erledigt
1. Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 640 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Enthaltung:
Römer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 61 und OA 640 = Ablehnung)REP (M 61 und OA 640 = Annahme)Stv. Krebs (M 61 = Enthaltung, OA 640 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); RÖMER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 61 und OA 640 = Ablehnung) REP (M 61 und OA 640 = Annahme) Stv. Krebs (M 61 = Enthaltung, OA 640 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 16.07.2015
TO II, TOP 19
Erledigt
1. Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 640 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPREP
Ablehnung:
LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Römer
Sonstige:
Stv. Krebs (M 61 = Enthaltung, OA 640 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und REP gegen LINKE. und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); RÖMER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Krebs (M 61 = Enthaltung, OA 640 = Annahme)

OBR 2
Sitzung 2 · 30.05.2016
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6148,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Aktuelle Vorlage

OA_640_2015Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 – 2019 Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61

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